Kategorie-Archiv: Ziviler Ungehorsam

Ziviler Ungehorsam – ein wichtiges Instrument des Bürgerprotestes

Ziviler Ungehorsam – ein wichtiges Instrument des Bürgerprotestes

Von Ute Finckh-Krämer

Der Begriff „Ziviler Ungehorsam“ ist historisch mit weltbekannten Aktionen wie Mahatma Gandhis „Salzmarsch“ oder der Busaktion der US-Bürgerrechtsbewegung in Montgomery (und dem Namen Rosa Parks) verbunden. In Deutschland fallen einem Ortsnamen wie Wyhl, Wackersdorf, Großengstingen, Mutlangen, Gorleben, Büchel und die Kyritz-Ruppiner Heide ein. Oder die „Ende Gelände“-Aktionen in Braunkohlegebieten. Die entscheidenden Merkmale von Zivilem Ungehorsam sind die Gewaltfreiheit und die begrenzte und begründete Verletzung von Gesetzen oder Vorschriften. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Aktionen des Zivilen Ungehorsams kalkulieren ein, dass sie festgenommen oder ihre Personalien aufgenommen werden und sie anschließend wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit belangt werden.

Nicht jeder politisch begründete Gesetzesverstoß ist also „Ziviler Ungehorsam“. Insbesondere sind Angriffe auf Personen und Sachbeschädigungen mit dem einzigen Ziel, etwas zu zerstören, keine Aktionen des Zivilen Ungehorsams. Wohl aber Aktionen wie die der Berlinerin Irmela Mensah-Schramm, die rechtsradikale Graffiti da, wo sie sie nicht entfernen kann, kreativ umgestaltet oder übersprüht, was von den Strafverfolgungsbehörden gelegentlich als „Sachbeschädigung“ gewertet wird. Auch das Beschädigen eines Zaunes, um sich für eine Protestaktion z.B. Zugang zu einem abgesperrten Militärgelände zu verschaffen, wird vom Begriff des „Zivilen Ungehorsams“ gedeckt.

Das Jugendaktionsnetzwerk ZUGABe (Ziviler Ungehorsam, Gewaltfreie Aktion, Bewegung) formuliert seine Grundsätze folgendermaßen:
„Gewaltfreie Aktionen Zivilen Ungehorsams sind für uns nicht nur Folge einer pragmatischen Entscheidung für ein medienwirksames Spektakel. In der Aktion machen alle Beteiligten deutlich, dass sie in dem vorliegenden Konflikt – nachdem andere, weniger drastische Möglichkeiten ausgeschöpft sind – zur Abwendung schlimmer Folgen bereit sind, persönliche Risiken in Kauf zu nehmen und Gesetze zu übertreten. Sie stehen für ihr Handeln ein und begründen es gegenüber Medien, MitstreiterInnen und „Gegnern“, häufig auch vor Gericht.“ [1]

„Gewaltfreiheit“ wird meistens als Verzicht  auf Gewalt und damit als Einschränkung in der Wahl der Mittel in einer politischen Auseinandersetzung wahrgenommen. Das führt dann regelmäßig zur Frage, ob als letztes Mittel in bestimmten Fällen nicht doch Gewalt zum Einsatz kommen dürfe oder sogar müsse. Manchmal wird dann mit der höheren Aufmerksamkeit argumentiert, die brennende Autos oder eingeworfene Fensterscheiben bringen, manchmal wird Gewalt als „Gegengewalt“ gerechtfertigt.

Damit kommen allerdings oft Eskalationsspiralen von Gewalt und Gegengewalt in Gang, die schwer zu unterbrechen sind. Das gilt nicht nur für die Auseinandersetzung zwischen Polizei und Protestierenden, sondern auch zwischen sich feindlich gegenüberstehenden politischen oder gesellschaftlichen Gruppen. Wer Gewaltaktionen aus dem eigenen Spektrum rechtfertigt, kann schwer vermitteln, warum die Gewaltaktionen anderer Akteure abzulehnen sind. Spätestens dann, wenn Unbeteiligte zu Schaden kommen, wird der Ruf nach schärferen Gesetzen und mehr Polizeigewalt laut, wodurch politische und gesellschaftliche Spielräume eher eingeschränkt als erweitert werden. Und wer das Anliegen derer, die Gewalt eingesetzt haben, unterstützt, setzt sich schnell dem Vorwurf aus, Gewalt als Mittel der Politik zu befürworten.

In geringerem Maße gilt das auch für Aktionen des Zivilen Ungehorsams: denjenigen, die sie durchführen, wird vorgeworfen, es mit staatlichen Gesetzen und Regeln nicht so genau zu nehmen. Wo kämen wir hin, wenn jeder für sich selbst entscheidet, welche Gesetze er einhält und welche nicht? Wer sich an einer Aktion des Zivilen Ungehorsams beteiligt, muss daher sehr genau darlegen können, welche Ungerechtigkeit oder Gefahr mit der Aktion bekämpft werden soll und welche legalen Mittel schon angewandt wurden, aber nicht zum Erfolg geführt haben. Nur wenn es gelingt, das eigentliche Anliegen und den Bezug der Regelverletzung zu diesem Anliegen überzeugend darzustellen, ist es sinnvoll, zu Mitteln des Zivilen Ungehorsams zu greifen.

Gewaltanwendung diskreditiert in der Regel das damit verfolgte politische Ziel, aber das Umgekehrte gilt nicht: wenn ein Ziel mit gewaltfreien Mitteln verfolgt wird, ist es noch nicht automatisch legitim.

Dr. Ute Finckh-Krämer

Dr. Ute Finckh-Krämer ist seit über 40 Jahren friedenspolitisch aktiv und hat Anfang der Achtziger Jahre an gewaltfreien Blockaden in Großengstingen und Mutlangen teilgenommen.
Sie war von 2013 bis 2017 als Bundestagsabgeordnete der SPD unter anderem Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Von 2000 bis 2013 und aktuell wieder arbeitet sie als Referentin im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung.

Quellen:

[1] http://www.netzwerk-zugabe.de/selbst.html

Ziviler Ungehorsam in der Krise? Aspekte rechtsextremer Strategien im Kontext politischer Protestformen

Ziviler Ungehorsam in der Krise? Aspekte rechtsextremer Strategien im Kontext politischer Protestformen

Von Dr. Jonas Rees und Richard Klasen

Nicht erst seit Martin Luther Kings berühmtem „March on Washington“ gilt ziviler Ungehorsam als legitime Form politischer Partizipation. Während kreativer, gewaltfreier Protest, das Besetzen von Häusern oder die Störung von Veranstaltungen jedoch traditionell Formen linken Widerstands sind, erleben wir zunehmend Versuche rechtspopulistischer und rechtsextremer Akteure, solche Protestformen für sich zu vereinnahmen. Steckt das Konzept des zivilen Ungehorsams also in der Krise? Diese Frage stellt sich anlässlich des heutigen Martin-Luther-King-Tages.

Vereinnahmung traditionell linker Aktionsformen durch die Neue Rechte

Proteste gegen Umweltzerstörung, die Blockade von Castor-Transporten oder Demonstrationen gegen die Stationierung von US-Atomwaffen waren lange eine Bastion der politischen Linken, trotz rechter Wurzeln mancher Teile der Friedens- und Umweltbewegung. In den letzten Jahren machen aber vor allem rechte Aktionen Schlagzeilen: So kaperte die „Identitäre Bewegung“ (IB) 2016 das Brandenburger Tor und betreibt seit 2017 ein Hausprojekt in Halle. Erfunden hat die IB solche Aktionen allerdings nicht: Greenpeace führte bereits 2011 eine vergleichbare Aktion am Brandenburger Tor durch und das Einrichten alternativer Bildungs- und Jugendzentren ist ein traditionelles Instrument der politischen Linken. Auch das Stören von Veranstaltungen wie das öffentliche Radiogespräch von Jakob Augstein mit der Theologin Margot Käßmann durch rechte Aktivist_innen findet sein Vorbild in der Störung von Vorträgen rechter und vermeintlich rechter Dozent_innen und Autor_innen durch linke Aktivist_innen. Sogar die klassische linke Terminologie wie die der „politischen Intervention“ wird übernommen. Der Kampf um die öffentliche Wahrnehmung ist also nicht nur ein Kampf um Aktionsformen, sondern auch um Begriffe, die rechte Aktivist_innen für sich vereinnahmen wollen.[1]

Diskursverschiebung in der Berichterstattung und öffentlichen Wahrnehmung

Das Nutzen von Aktionsformen des zivilen Ungehorsams von Rechtsaußen stellt die Öffentlichkeit und die demokratische Zivilgesellschaft vor Herausforderungen. So berichten Medien viel ausführlicher über zivilen Ungehorsam von rechts als von links. Während die Besetzung des Brandenburger Tors durch Greenpeace eher ein Thema für die Berliner Lokalpresse war, berichteten Medien bundesweit über die gleiche Aktion durch Identitäre. Umgekehrt sind die zahlreichen kreativen und gewaltfreien Proteste von linken Aktivist_innen rund um den Hamburger G20-Gipfel von Kunsthappenings über Clown- und Umarmungs-Aktionen bis zum Verteilen von Blumen an Polizeibeamte in der Berichterstattung über die gewaltsamen Proteste fast vollständig untergegangen.[2]

Eine solche Diskursverschiebung lässt sich seit dem Erstarken der AfD auch beim Agenda-Setting der letzten Wahlkämpfe beobachten: Während linke Themen wie Ökologie oder Soziales abseits von Großereignissen wie den TTIP-Demonstrationen kaum durchdringen, werden rechte Themen wie Flüchtlingspolitik oder innere Sicherheit medial stärker rezipiert. Wenn Medien Themen der rechten Agenda aufnehmen, um Zuschauer_innenquoten zu gewinnen, spielen sie damit rechtsextremen Akteuren in die Karten.

Denn im Wettstreit um die öffentliche Wahrnehmung geht es auch darum, wer Themen setzt und den gesellschaftlichen Diskurs bestimmt. Über die letzten Jahre hat sich so eine Diskursverschiebung nach rechts vollzogen: Begriffe und Forderungen von Rechtsaußen wurden zunehmend von etablierten Parteien aufgegriffen und damit gesellschaftsfähig. Linke und liberale Positionen haben es hingegen zunehmend schwerer, gehört zu werden. Sowohl medial als auch mit Blick auf politische Aktionsformen birgt die aktuelle Situation die Gefahr einer bedenklichen „höher, weiter, schriller“-Spirale.

Wer nun von linker Seite den Ton zivilen Ungehorsams verschärft, Persönlichkeitsrechte des Gegners verletzt und, wie zuletzt im Fall der Höcke-Aktion des Zentrums für politische Schönheit (ZPS), vorgibt einen „zivilgesellschaftlichen Verfassungsschutz“ zu betreiben[3], um unliebsame Personen zu beobachten, fördert einerseits das Opfer-Narrativ der extremen Rechten und ruft andererseits womöglich vergleichbare Aktionen von Rechtsaußen hervor. Denn die extreme Rechte zeigt sich in ihren Aktionen wenig kreativ und kopiert oft Aktionsformen der Linken. Solche sich gegenseitig verstärkenden Entwicklungen lassen sich etwa bei der linken Antifa und ihrer rechten Kopie, der Anti-Antifa, beobachten.[4]

Kritisch zu bewerten ist an der ZPS-Aktion auch das, wenn auch künstlerisch intendierte, pseudo-staatliche Agieren: Hier greift das ZPS bewusst oder unbewusst eine Grundhaltung des rechtsextremen Spektrums auf, wonach dem schwachen Staat nicht mehr zu trauen und deshalb Parallelstrukturen zu schaffen seien. Während das ZPS nach dem NSU-Skandal offensichtlich dem Verfassungsschutz nicht mehr zutraut, den rechten Rand unserer Gesellschaft wirksam zu kontrollieren, misstrauen rechtsextreme und rechtspopulistische Bewegungen traditionell der Arbeit von Polizei und Staat.

Normalisierung rechtspopulistischer Haltungen durch Institutionalisierung

So kommt es von rechter Seite in den letzten Jahren vermehrt zur Gründung von Bürgerwehren, etwa dem 2012 gegründeten und der Reichsbürgerbewegung nahestehenden „Deutschen Polizei Hilfswerk“.[5] Einen Boom erlebten rechte Bürgerwehren europaweit nach den Silvesterereignissen von Köln 2015/2016. Ein Beispiel hierfür sind die in Finnland gegründeten und ähnlich wie ein Rocker-Club organisierten „Soldiers of Odin“.[6] Sie verfügen über Untergruppen in Deutschland, Schweden, Norwegen, Australien und den USA und sind in einigen dieser Staaten trotz des offen rechtsextremen Hintergrunds einiger Führungskader als Nichtregierungsorganisationen anerkannt. Durch eine solche Legitimation und Institutionalisierung kommt es zu einer besorgniserregenden Normalisierung rechtspopulistischer Haltungen in der Gesellschaft.

Das Beispiel Finnland zeigt das Gefahrenpotenzial einer „rechtsextremen Zivilgesellschaft“ bei gleichzeitigen Wahlerfolgen rechtspopulistischer Parteien: Politiker wie Ministerpräsident Juha Sipilä (Zentrumspartei) und sein rechtspopulistischer Koalitionspartner, Justizminister Jari Lindström (Partei „Die Finnen“), äußerten sich zunächst durchaus positiv über die Arbeit der „Soldiers of Odin“ und ähnlicher Bürgerwehren. Erst später ruderten die Regierungsparteien auch aufgrund internationaler Kritik zurück. Dass 28 Prozent der finnischen Bevölkerung laut einer Umfrage 2016 die Aktivitäten von Bürgerwehren befürworteten, spiegelt die gesamtgesellschaftliche Stimmung im Land wider.

In Deutschland sind die „Soldiers of Odin“ zumindest in Bayern seit Dezember 2017 ein Fall für den Verfassungsschutz. Und doch wirft das Beispiel Finnland Fragen auf: Könnte im Fall anhaltender Wahlerfolge und der Regierungsbeteiligung einer rechtspopulistischen Partei auch in Deutschland eine solche „rechte Zivilgesellschaft“ anerkannt und legitimiert werden? Wie soll die klassische liberale Zivilgesellschaft mit Phänomenen wie rassistischen Bürgerwehren oder zivilem Ungehorsam durch Rechtsextreme umgehen? Und wie die etablierten Parteien?

Eine rechtsextreme Zivilgesellschaft kann es nicht geben

Klar ist: Das wachsende Selbstbewusstsein menschenfeindlicher Gruppierungen und ihre Bereitschaft, eigene Standpunkte gewaltsam durchzusetzen, müssten Demokrat_innen alarmieren.[7] Wer wie rechtsextreme Bürgerwehren gewaltsam agiert, gehört auf die Anklagebank und nicht an den Verhandlungstisch. Ziviler Ungehorsam in der Tradition Martin Luther Kings ist gewaltlos und stets den Bürger- und Menschenrechten verpflichtet. Wer anderen diese Rechte nicht zugesteht und ihre Würde und körperliche Unversehrtheit nicht achtet, der kann sich nicht auf das Recht zu zivilem Ungehorsam berufen und ist mitnichten Teil der Zivilgesellschaft. Auch eine solche klare Grenzziehung ist im Kontext der Diskussion um den Stand der deutschen Zivilgesellschaft dringend notwendig: Eine rechtsextreme „Zivilgesellschaft“kann es per Definition nicht geben.

Die Wurzeln des Problems liegen tiefer: Handlungsempfehlungen für eine demokratische Zivilgesellschaft

Was tun? Die AfD-Wahlerfolge machen gesamtgesellschaftliche Entwicklungen sichtbar, die in Deutschland schon seit Jahrzehnten wirken: brennende Geflüchtetenunterkünfte und rechter Terror sind keine neuen Phänomene. Die AfD-Parolen holen in weiten Teilen der Gesellschaft verankerte Menschenfeindlichkeit und soziale Abstiegsängste lediglich an die Oberfläche. Das kann auch eine Chance für demokratische Parteien und andere Kräfte sein, an den Ursachen von Menschenfeindlichkeit zu arbeiten – etwa durch politische Bildung und den Abbau sozialer Ungleichheit.

Die demokratischen und liberalen Kräfte Deutschlands müssen anerkennen, dass die rechtsextreme und rechtspopulistische „Zivilgesellschaft“ und Parteien wie die AfD oft erfolgreicher und effizienter miteinander kooperieren, als es bei den liberalen und linken Parteien und der demokratischen Zivilgesellschaft in den letzten Jahren der Fall war und ist. Der soziale Kahlschlag seit der Ära Schröder oder das politisch forcierte Scheitern der Energiewende haben Parteien und Zivilgesellschaft des demokratischen Spektrums voneinander entfremdet. Es wäre Zeit, aufeinander zuzugehen. Dafür müsste aber etwa sozialdemokratische Politik wieder sozialer und grüne Politik ökologischer werden. Stattdessen erleben wir, dass auch linke Politiker_innen die Forderungen und Behauptungen rechter Hardliner übernehmen. Statt sich aber rechte Programmatik zu eigen zu machen, sollten demokratische Politik und Zivilgesellschaft die rechtsextreme und rechtspopulistische „Zivilgesellschaft“ als das entlarven, was sie ist: eine illegitime Kopie. Kopie, weil sie traditionell linke Formen von Protest und zivilem Ungehorsam imitiert. Illegitim, weil sie gesellschaftlichen Gruppen grundlegende Rechte aberkennt und auch vor Gewalt nicht zurückschreckt.

Hier sind klare Grenzen wichtig, um die demokratische Zivilgesellschaft auf der einen von einer „Zivilgesellschaft“ auf der anderen Seite abzugrenzen, die auf Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen der Menschenfeindlichkeit basiert. Eine solche Grenze sollte etwa die Achtung statt Missachtung von Menschenrechten sein, aber auch die Missbilligung statt Billigung von Gewalt. Die demokratische Zivilgesellschaft muss eigene Handlungsmuster hinterfragen und darf auch angesichts einer sich polarisierenden Gesellschaft nicht gewalttätig und eskalierend agieren. So wusste bereits Martin Luther King, einer der Gründungsväter des zivilen Ungehorsams: „Wir müssen der Gewalt mit Gewaltlosigkeit begegnen.“

Dr. Jonas Rees

Jonas Rees hat angewandte Sozialpsychologie an der University of Sussex und Psychologie an der Universität Bielefeld studiert, wo er anschließend zur Psychologie sozialer Bewegungen am Beispiel Graswurzel-Klimaschutzgruppen promovierte. Seine Forschungsschwerpunkte sind Emotionen, Diskriminierung und Gruppenprozesse, sowie die sozialpsychologischen Aspekte von gesellschaftlichem Wandel, insbesondere Umweltverhalten und sozialer Protest. Er arbeitet und forscht am Bielefelder Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung, wo er den Forschungsschwerpunkt „Diskriminierung und gesellschaftlicher Wandel“ koordiniert.

Richard Klasen

Richard Klasen ist Politikwissenschaftler, Historiker und Kulturwissenschaftler. Er ist Referent für die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und Friedenspolitik bei der Nichtregierungsorganisation Forum Ziviler Friedensdienst (forumZFD). An der 2015 verabschiedeten UN-Agenda 2030 interessiert ihn vor allem das „Friedensziel“ 16, das friedliche und inklusive Gesellschaften, Partizipation auf allen Ebenen und Pressefreiheit fordert. Seine Frage: Welche Herausforderungen stellen sich Medien und Zivilgesellschaft in der Weltinnenpolitik angesichts eines weltweit zu beobachtenden Wechselspiels von Populismus und Extremismus?

Quellen

[1]  s. bspw. Litschko, K. (2016). Verstecken? Die Zeiten sind vorbei. Aktivisten der „Identitären Bewegung“ wollen die Popstars der rechten Szene sein. Ihre radikalen Aktionen klauen sie von den Linken. taz, die tageszeitung. Online verfügbar unter http://www.taz.de/!5341830/

[2]  s. bspw. Gruber, A. et al. (2017). Friedlicher G20-Protest: „Hass ist krass, Liebe ist krasser“. Spiegel Online. Online verfügbar unter http://www.spiegel.de/politik/deutschland/g20-in-hamburg-die-friedlichen-proteste-am-samstag-a-1156829.html

[3]  s. https://deine-stele.de/

[4]  s. https://www.demokratie-leben.de/wissen/glossar/glossary-detail/anti-antifa-aktivitaeten.html

[5]  s. http://www.zeit.de/2013/37/polizeihilfswerk-sachsen-brandenburg

[6]  s. http://www.taz.de/!5266411/

[7]  s .a. Zick, A., Küpper, B., & Krause, D. (2016). Gespaltene Mitte – Feindselige Zustände: Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2016. Bonn: Dietz.