Archiv der Kategorie: Liberia

COVID-19: Einblicke aus Forschungsländern der Friedensakademie

Mit weitreichenden Folgen für Gesellschaft, Politik und Wirtschaft hat die COVID-19-Pandemie die Welt in eine beispiellose Krise gestürzt. Vier Friedensakademie-Mitarbeiter*innen blicken auf die Lage in ihren Forschungs- oder Heimatländern und berichten von der Bedrohung indigener Völker im brasilianischen Amazonas, den Auswirkungen der Pandemie auf den Frieden in Kolumbien, einer zusätzlichen Gefährdung des fragilen Friedens in Liberia sowie dem Ausbleiben wichtiger Einnahmen für Diamantenschürfer[1] in Sierra Leone. In allen beschriebenen Fällen legt die COVID-19-Pandemie strukturelle Ungleichheiten offen, trifft vulnerable Bevölkerungsgruppen besonders hart und liefert damit Potential für neue Konflikte.

Auch in dieser Krise sind die schon benachteiligten Menschen wieder die Verletzlichsten – Ein Blick nach Brasilien

Ein Beitrag von Rebecca Froese

Eigentlich wäre ich vor einigen Tagen zur nächsten Feldforschung in den Südwestamazonas aufgebrochen, doch das ist natürlich in der derzeitigen Situation undenkbar. Zudem ist es nicht absehbar, wann das Reisen in die Region wieder möglich sein wird und ob ich andere Menschen damit einem erhöhten Risiko aussetzen würde. Mich bedrückt, was unsere Kooperationspartner*innen vor Ort berichten und was wir derzeit aus der ganzen Welt hören; von fehlenden Beatmungsgeräten über gewaltsame Polizeiaktionen zur Durchsetzung von Quarantäneregelungen bis hin zu bedenklichen Gesetzesveränderungen, die, von COVID-19 überschattet, im Hintergrund verabschiedet werden.

Insbesondere im Amazonas begünstigt die derzeitige Situation die Goldgräberstimmung. Die durch die große Entfernung vieler Amazonas-Bundesstaaten zur Hauptstadt Brasília und durch die neoliberale Politik von Präsident Bolsonaro ohnehin unterbesetzen und unterfinanzierten Institutionen sind durch COVID-19 in der Ausübung ihrer Arbeit gegen illegale Abholzung und illegalen Goldbergbau weiter geschwächt worden. Durch die wirtschaftliche Krise der letzten Jahre wurde vielen Menschen infolge eines währungsbedingten Preisverfalls und geringerer lokaler Einnahmen die Lebensgrundlage genommen. In Kombination mit der geringen Wahrscheinlichkeit einer Strafverfolgung während COVID-19, zieht dies immer mehr Menschen in den Goldbergbau, teilweise illegal, teilweise staatlich gefördert. Das hat nicht nur verheerende Folgen für die Umwelt, sondern gefährdet durch die drohende Einschleppung des Virus insbesondere auch lokale Gemeinschaften. Vor allem betroffen sind bisher isolierte indigene Völker, deren Immunsystem kaum auf derartige Viren vorbereitet ist und für die schon eine harmlose Form von Grippe tödlich enden kann, da eine entsprechende Hintergrundimmunität durch vorhergehende Infektionen mit Coronaviren nicht vorhanden ist. Zudem haben die indigenen Menschen kaum Zugang zu Gesundheitsversorgung und Präventionsmitteln wie Masken und Desinfektionsmitteln, da der Staat es in vielen Fällen versäumt hat, das Gesundheitssystem bis in die oft entlegenen Regionen auszudehnen oder dies privaten Initiativen überlassen hat.

Ein Blick zurück in die 1970er Jahre kann uns eine Vorstellung des Ausmaßes dieser Bedrohung geben. Als die Masern durch ausweitenden Straßenbau und Goldgräber zu den Yanomami eingeschleppt wurden, kostete das in einigen Regionen 50% der Menschen das Leben. Der leichtfertige Umgang mit COVID-19 sorgt auch Brasiliens Nachbarländer, da die Grenzen im Amazonas oft fließend sind und eine Ausbreitung nur schwer nachvollziehbar und kontrollierbar ist. So wird in Kolumbien aufgrund der steigenden Zahl von COVID-19 Opfern aus indigenen Gemeinden bereits von einem drohenden Ethnozid gesprochen. Trotz dieser Gefahr haben die Behörden in den Regionen bisher wenig unternommen, um diese Menschen zu schützen. Im Gegenteil, die brasilianische Regierung versucht zurzeit sogar, in Zusammenarbeit mit der Indigenenbehörde (FUNAI) eine Gesetzesänderung auf den Weg zu bringen, welche die traditionellen Rechte der Indigenen auf ihr Land stark einschränkt und nur noch demarkierte und titulierte Landrechte anerkennt. Wie diese Initiative ausgeht, bleibt abzuwarten. Es ist zu hoffen, dass die Allgegenwärtigkeit von COVID-19 diese starken Einschnitte nicht überschattet und Indigene nicht nur gesundheitlich, sondern auch im Kampf um ihre Rechte benachteiligt werden. Es zeigt sich einmal mehr, dass auch in dieser Krise die sowieso schon benachteiligten Menschen unserer Gesellschaft wieder die Verletzlichsten sind.

Trotz des Aufbaus von Institutionen in Brasilien und hoffnungsvoller Rückblicke auf die wichtigen wirtschaftlichen und sozialpolitischen Reformen Anfang der 2000er, die viele Menschen aus der Armut holten, haben viele von diesen marginalisierten Menschen das Vertrauen in den Staat verloren. Was bleibt einer Bevölkerung, wenn der Staat keine ausreichenden Lösungen anbietet? Die Strategie, die viele Indigene schon seit Jahrzehnten verfolgen, ist sich selbst zu organisieren und gegenseitig zu unterstützen. Spezielle Schutzmechanismen in der derzeitige Krise sind zum Beispiel eigene Aufklärungs- und Informationskampagnen in den sozialen Medien, wie Podcasts zu Verhaltensempfehlungen oder die Aufforderung an Gemeinschaften, ihre Aktionen per Video unter #CombateCoronaNaAldeia (Corona im Dorf bekämpfen) mit anderen zu teilen. Ob diese autonomen Organisations- und Schutzmechanismen ausreichen, werden wir in ein paar Wochen sehen. Nicht vergessen sollten wir aber, dass jeder Staat die Pflicht hat, alle Menschen während einer Krise gleich zu behandeln und das Recht auf Leben an erste Stelle zu setzen.

© Hiller

Rebecca Froese ist wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Forschungsgruppe Landnutzungskonflikte und der Friedensakademie Rheinland-Pfalz an der Universität Koblenz-Landau. Für ihre Dissertation forscht sie zu Umweltgovernance und Landnutzungskonflikten an der Grenze von Brasilien, Bolivien und Peru.

 

Gewalt auf dem Land und gegen führende Aktivist*innen in Zeiten von COVID-19: Ist das der Frieden, den Kolumbien will?

Ein Beitrag von Zabrina Welter

COVID-19 hält mich bereits seit mehr als einem Monat in meiner Heimatstadt Bogota fest. Im Schlafzimmer meiner Kindheit sitzend, könnte ich mich nicht glücklicher fühlen, diese schwierige Zeit an der Seite meiner Familie zu verbringen. Dieses Gefühl der Dankbarkeit hat jedoch jedes Mal, wenn ich eine kolumbianische Zeitung aufschlage, einen fahlen Beigeschmack. Wider Erwarten wirkt sich die Pandemie durch einen Rückgang konfliktbedingter Gewalt, beispielsweise durch einen COVID-19-bedingten Waffenstillstand der Guerillagruppe Ejército de Liberación Nacional (ELN), nicht positiv auf den Frieden aus. Stattdessen liefern Gewalt auf dem Land und gegen führende Aktivist*innen neues Konfliktpotential.

Kolumbiens interner bewaffneter Konflikt geht auf eine lange Geschichte politischer Gewalt, hoher sozialer und wirtschaftlicher Ungleichheiten sowie die ungleiche Verteilung von Land, politischer Macht und Reichtum zurück. In den 1960ern bildeten sich linksgerichtete Rebellengruppen, um mit Gewalt gegen diese Ungleichheiten zu kämpfen. Es folgte ein jahrzehntelanger Konflikt mit komplexen und dynamischen Akteurskonstellationen. Im Jahr 2012 begann die Regierung Friedensgespräche mit der wichtigsten Guerillagruppe, den Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia (FARC). Der sogenannte Friedensprozess gipfelte 2016 in der Unterzeichnung eines Friedensabkommens, welches Vereinbarungen zu fünf Themen enthält: umfassende Landreform, politische Teilhabe, Lösung des Problems der illegalen Drogen, Sonderjustiz und Entschädigung für die Opfer, und Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der Rebellen. Die Unterzeichnung dieses Abkommens motivierte die Regierung und die letzte noch aktive Guerillagruppe ELN zur Aufnahme formeller Friedensverhandlungen 2017, jedoch gab es bisher keine wesentlichen Fortschritte.

Obwohl wir seit zwei Monaten unter Ausgangsperre stehen, hört die Gewalt gegen führende Aktivist*innen nicht auf. Diese setzen sich unter anderem für die Opfer des bewaffneten Konflikts, Indigene, Afrokolumbianer*innen, ländliche Gemeinschaften, enteignete Landbesitzer*innen, und die Unterstützung von auf den Koka- und Marihuana-Anbau angewiesenen ‚campesinos‘ (Kleinbäuer*innen) ein. Seit Jahren machen diese Aktivist*innen auf die Auswirkungen von Gewalt und Ungerechtigkeit aufmerksam, fordern entsprechende Maßnahmen und begeben sich dadurch in Gefahr. Seit Beginn des Jahres wurden mindestens 84 führende Aktivist*innen ermordet, davon 16 seit Beginn der Ausgangssperre. Durch ihren Einsatz ziehen führende Aktivist*innen beispielsweise den Zorn von kriminellen Gruppen, die in den illegalen Drogenanbau und illegalen Bergbau involviert sind, auf sich. Auch ihr Eintreten für die Rechte enteigneter ‚campesinos‘ mit Landnutzungsansprüchen ist vielen Landbesitzer*innen, die direkt oder indirekt an Enteignungen beteiligt sind, ein Dorn im Auge. In der gegenwärtigen Situation müssen führende Aktivist*innen nicht nur durch drohende Angriffe von Guerrillas und kriminellen Gruppen um ihr Leben fürchten, sondern zusätzlich auch noch der Bedrohung durch die Pandemie standhalten.

Auch ländliche Bevölkerungsgruppen sind existentiell bedroht, da die Ausgangssperre ihre Lebensgrundlage maßgeblich beeinträchtigt. Tatsächlich hat die Pandemie die strukturelle Vulnerabilität der Regionen aufgezeigt, in denen Faktoren wie bewaffnete Gewalt, Ungerechtigkeit und unzureichende staatliche Präsenz aufeinandertreffen. Ein gutes Beispiel ist der Fall des illegalen Drogenanbaus, auf den Teile der ländlichen Bevölkerung angewiesen sind. Infolge des Friedensabkommens verfolgt die kolumbianische Regierung zwei Strategien zur Lösung des Problems der illegalen Drogen: ein umfassendes Programm zur Substitution illegalen Anbaus, das Kleinbäuer*innen bei der Umstellung des Anbaus von Drogenpflanzen auf profitable legale Kulturpflanzen unterstützt, sowie die erzwungene Ausrottung der Drogenpflanzen durch Entwurzelung oder Sprühen von Pestiziden. Nun nutzt die Regierung die Ausganssperre zu ihrem Vorteil, um gewaltsame Vernichtungen von Kokapflanzen (forced eradication operations) in mindestens sechs Departements durchzuführen, darunter auch in Gebieten, die Teil des umfassenden Substitutionsprogramms sind. Dies verletzt die Rechte vieler Familien, die im Zuge des Friedensvertrags Teil jener Programme zur Substitution illegaler Anbaukulturen geworden sind. Forderungen von ‚campesinos‘, NGOs und lokalen Behörden, diese Operationen zumindest während der Pandemie einzustellen, ignoriert die nationale Regierung und verwehrt damit betroffenen Gemeinschaften das Recht auf Gesundheit und Ernährungssicherheit. Folglich fürchten ‚campesinos‘ nicht nur die Ausbreitung von COVID-19, sondern auch den Verlust ihrer Lebensgrundlage – und Spannungen im Land steigen. Da frage ich mich: Ist das der Frieden, den wir in Kolumbien wollen?

Zabrina Welter ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Friedensakademie Rheinland-Pfalz im Forschungsschwerpunkt ‚Umwelt- und Ressourcenkonflikte‘ und an der Universität Freiburg am Lehrstuhl Sustainability Governance. Sie forscht im Bereich der Post-Konflikt-Governance von natürlichen Ressourcen und Environmental Peacebuilding mit Schwerpunkt Kolumbien.

 

Ein stabiler Frieden rückt für Liberia in noch weitere Ferne

Ein Beitrag von Christina Ankenbrand

Als ich mich Anfang Januar zur Feldforschung nach Liberia aufmachte, mehrten sich die Meldungen zu einem bis dahin unbekannten Corona-Virus. Kurz vor meiner Rückkehr wurde am 27. Januar der erste ‚Corona-Fall‘ Deutschlands bestätigt. Besonders in Liberia beobachtete man die weltweiten Entwicklungen mit Sorge, denn die prägenden Erinnerungen an die verheerende Ebola-Epidemie in Westafrika von 2014 bis 2016 sitzen tief. Damals starben über 4.800 Personen in Liberia, zahlreiche Kinder verloren einen oder beide Elternteile, Ebola-Überlebende erfuhren Stigmatisierung und soziale Ausgrenzung. Die Ebola-Epidemie war in vielerlei Hinsicht ein schwerer Rückschlag für die Entwicklung des krisengeplagten Landes, dessen wirtschaftliche, soziale und politische Situation seit Ende des Bürgerkriegs 2003 ohnehin auf wackeligen Beinen steht. Die Sorge ist groß, dass sich die COVID-19-Pandemie in ähnlicher Weise sowohl auf die gesundheitliche und wirtschaftliche Lage als auch auf die politische Stabilität des Landes auswirkt und den fragilen Frieden des Landes zusätzlich bedroht. Viele Konfliktfaktoren wie Armut und Ungleichheit, Korruption, Nepotismus, ein dysfunktionales Sozial- und Gesundheitssystem sowie geschlechterspezifische Gewalt prägen Liberias Alltag nach wie vor stark und werden durch die COVID-19-Pandemie wohl weiter verstärkt. Friedens- und Staatsbildung sind besonders wichtig für Zeiten wie diese, doch das Misstrauen gegenüber der Regierung ist groß, auch weil soziale Infrastruktur und gesundheitliche Versorgung sich über die Jahre kaum verbessert haben. Fehlendes Vertrauen in die Regierung und ein mangelndes Sozial- und Gesundheitssystem machen wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 extrem schwierig. Zudem könnte eine Vernachlässigung anderer lebensbedrohlicher Krankheiten wie Malaria und Tuberkulose zahlreiche weitere Todesopfer kosten.

Liberias erster COVID-19 Fall wurde am 16. März offiziell. Bisher gibt es 199 bestätigte Fälle, davon 20 mit Todesfolge, die Dunkelziffer dürfte deutlich höher liegen. Soziale Distanzierung ist kaum durchsetzbar, insbesondere in den dicht besiedelten Armenvierteln der Hauptstadt Monrovia. Die derzeitigen Maßnahmen wie Ausgangssperren zwischen 15 und 6 Uhr sind für Großteile der Bevölkerung problematisch, denn die meisten Liberianer*innen haben kaum Rücklagen und sind darauf angewiesen, täglich zu arbeiten und dicht besiedelte Märkte zum Ein- oder Verkaufen zu besuchen. Dort scheinen sich soziale Interaktionen aufgrund der beschränkten Ausgangszeiten tendenziell noch zu intensivieren.

Auch droht die sich einstellende globale wirtschaftliche Rezession Liberia, eines der ärmsten Länder der Welt, wirtschaftlich besonders hart zu treffen. Der Export von Rohstoffen sinkt in vielen Ländern Afrikas wegen eines Nachfragerückgangs und Transportschwierigkeiten, die Versorgung mit lebenswichtigen Importgütern wird durch Liefer- und Zahlungsengpässe erschwert. Liberia ist stark vom Export von Rohstoffen wie Eisenerz und Gold sowie landwirtschaftlichen Produkten wie Kautschuk oder Palmöl abhängig. Ein Nachfragerückgang wird nicht nur zum Ausbleiben wichtiger Staatseinnahmen führen, sondern bedroht die Arbeit und Lebensgrundlage vieler Menschen. In der Konsequenz wird die Armut weiter zunehmen. Auch im Diamantensektor, mit dem sich meine Forschung zu Governance natürlicher Ressourcen und menschlicher Sicherheit beschäftigt, sind die Auswirkungen von COVID-19 spürbar. Aufgrund der nationalen und internationalen Reisebeschränkungen können Diamantenhändler momentan weder zu den Minen fahren und den Diamantenschürfern Diamanten abkaufen, noch können sie Diamanten ins Ausland exportieren. Dadurch verschlechtert sich die ohnehin schon prekäre Situation vieler Diamantenschürfer und ihrer Familien. Für sie sowie für den Großteil der liberianischen Bevölkerung rückt die COVID-19-Pandemie einen Frieden im Sinne eines Lebens ohne Angst und Not in noch weitere Ferne. Tatsächlich ist für viele Liberianer*innen die Angst vor drohendem Hunger, sozialen Unruhen und weiteren Folgen von COVID-19 größer als die vor der Pandemie selbst.

© Hiller

Christina Ankenbrand ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Friedensakademie Rheinland-Pfalz und forscht zu Governance natürlicher Ressourcen und menschlicher Sicherheit in Post-Konfliktgesellschaften, gefördert von der Deutschen Stiftung Friedensforschung.

 

Einige Hygienemaßnahmen sollten in Sierra Leone auch zukünftig im Kampf gegen andere Krankheiten beibehalten werden

Ein Beitrag von Emanuel Hermann

Bis Ende März war ich in Sierra Leone, um im Rahmen meiner Masterarbeit zu Projekten für einen sozial- und umweltverträglichen Kleinbergbau (‚ethically sourced minerals‘) zu forschen. Diese Projekte versprechen unter anderem fairere Preise für Rohdiamanten und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Minen. Projekte dieser Art werden häufig in einer Kooperation von zivilgesellschaftlichen und industriellen Akteur*innen implementiert und wurden als Reaktion auf die Debatte um Konfliktrohstoffe wie die sogenannten ‚Blutdiamanten‘ im Kleinbergbausektor eingeführt. Im Zuge der globalen Entwicklungen und zunehmenden Reisebeschränkungen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie entschied ich mich, früher als geplant nach Deutschland zurückzureisen. Das verkürzte meine auf neun Wochen angesetzte Feldforschung um zwei Wochen. Obwohl zum Zeitpunkt meiner Abreise in Sierra Leone noch kein Fall einer COVID-19 Infektion bekannt war, hatte die Regierung auch dort bereits mit den Vorbereitungen für den Fall eines Virus-Ausbruchs begonnen. In der Hauptstadt Freetown wurden etwa vor vielen öffentlichen Gebäuden Vorrichtungen zum Händewaschen aufgebaut, teilweise Fieber gemessen sowie Beschränkungen für die gemeinschaftliche Nutzung von Verkehrsmitteln eingeführt. Einen Tag nach meiner Abreise Ende März wurde der internationale Flughafen in Freetown geschlossen, Quarantäne-Verordnungen für Einreisende aus betroffenen Ländern eingeführt und auch die Landesgrenzen nach Liberia und Guinea abgeriegelt. Die Regierung verkündete am 24. März einen einjährigen Ausnahmezustand, der dem Präsidenten den Beschluss und die Umsetzung von Maßnahmen erlaubt, die er zur Eindämmung des Virus für notwendig hält. Anfang April wurde daraufhin eine dreitägige Ausgangssperre verhängt, um die Kontaktpersonen der bis dahin sechs bestätigten COVID-19 Fälle zu ermitteln und unter Beobachtung zu stellen. Nichtsdestotrotz konnte die Ausbreitung des Virus auch in Sierra Leone nicht verhindert werden. Inzwischen sind 307 Infektionen und 18 Todesfälle bestätigt und über 2.051 Menschen befinden sich in Quarantäne.

Über Social Media stehe ich weiterhin in Kontakt mit einigen Mineninhabern, die im Kono District im Osten des Landes Teil eines Projekts für sozial- und umweltverträglichen Kleinbergbau (‚ethically sourced minerals‘) sind. Zwar gibt es in Kono noch keinen bestätigten Fall und die Arbeit in den Minen ist weiterhin möglich, doch beeinflusst die aktuelle Lage die Arbeit der Diamantenschürfer erheblich. So können momentan beispielsweise keine Diamanten im Projektrahmen verkauft werden, da die zuständigen Diamantenankäufer aus dem Ausland stammen und im Moment nicht vor Ort sind. Dadurch, dass viele Diamantenschürfer aber auf unmittelbare Einnahmen angewiesen sind, können einige in naher Zukunft gezwungen sein, ihre Diamanten außerhalb des Projekts zu voraussichtlich deutlich schlechteren Preisen zu verkaufen. Zudem befindet sich das Projekt noch in der Pilotphase und könnte, falls es sich als unrentabel herausstellt, vorzeitig beendet werden. Allerdings könnten einige COVID-19 bedingte Maßnahmen auch positive Konsequenzen mit sich bringen, die es sich lohnen würde, auch nach der Krise beizubehalten. So könnte eine neu eingerichtete Konstruktion zum Händewaschen die Arbeiter auch in Zukunft vor Krankheiten wie Hepatitis oder Typhus schützen. Ich beobachte die Lage im Land weiterhin aufmerksam und hoffe sehr, dass Sierra Leone eine weitere Ausbreitung des Virus verhindern und damit eine Situation wie in den Jahren 2014 bis 2016, als das Ebolavirus mit weitreichenden Auswirkungen auf Wirtschaft, Politik und Gesellschaft den Alltag bestimmte und über 3.500 Menschen starben, vermeiden kann.

Emanuel Hermann arbeitet als studentischer Mitarbeiter an der Friedensakademie Rheinland-Pfalz und studiert Development Studies am Graduate Institute for International and Development Studies in Genf. Im Rahmen seiner Masterarbeit forscht er zu Initiativen für einen sozial- und umweltverträglichen Diamantenkleinbergbau,

 

[1] Bei Erzählungen zu den Diamantensektoren Liberias und Sierra Leones haben wir bewusst auf eine geschlechtergerechte Sprache verzichtet, da beispielsweise Diamantenschürfer und Händler bis auf sehr wenige vereinzelte Ausnahmen männlich sind. Offiziell gibt es einige Lizenzhalterinnen, doch haben viele von ihnen in der Realität oftmals wenig Befugnis, da Entscheidungen in der Regel von männlichen Familienmitgliedern getroffen werden.

Konfliktlösung durch VN-Friedensmissionen

Konfliktlösung durch VN-Friedensmissionen: zu staatszentriert, zu universell?

von Matthias Neef

VN-Friedensmissionen sollen positiven und nachhaltigen Frieden schaffen. Vonseiten der Friedens- und Konfliktforschung wird ihnen häufig vorgeworfen, dass sie lokale Kontexte dabei nicht ausreichend berücksichtigen. Doch ist das wirklich so?

Gewaltsame innerstaatliche Konflikte sind hochgradig komplex und dynamisch. Zugleich ist jeder Bürgerkrieg einzigartig und kontextspezifisch. Angepasst und kontextsensibel müssen entsprechend auch die Maßnahmen zur Konfliktlösung und Friedensbildung sein. Paternalismus und Blaupausen sind hier fehl am Platz. Dennoch wird den Vereinten Nationen vorgeworfen, sie würden ihre Friedensmissionen zu staatszentrisch und zu universalistisch konzipieren. Dies mindere nicht nur die Effektivität und Nachhaltigkeit der Maßnahmen. Mehr noch: Friedensmissionen könnten konfliktfördernd wirken und neue Gewalt produzieren. Diese Kritik ist jedoch selbst problematisch. Zu häufig verharrt sie auf einem abstrakt-theoretischen Level und liefert zu wenig empirische Belege.

Dieser Artikel plädiert für eine differenzierte Betrachtung der konfliktlösenden und friedensbildenden Maßnahmen der Vereinten Nationen. Dazu ist es unerlässlich, sowohl die Vorgaben der Vereinten Nationen für ihr ziviles Fachpersonal zu berücksichtigen als auch deren praktische Umsetzung im Rahmen von VN-Friedensmissionen.

Die Vereinten Nationen und die lokale Ebene

Die Auswahl und Entwicklung angemessener Methoden für nachhaltige Konfliktlösung verlangt eine Auseinandersetzung mit den lokalen Gegebenheiten in den jeweiligen Einsatzgebieten. Für Friedenspraktiker sind speziell die kulturellen Rahmenbedingungen vor Ort von entscheidender Bedeutung: Kultur beeinflusst das Problemverständnis, die Wahl der Lösungsstrategie und das prozedurale Vorgehen der beteiligten Akteure.[i] Nachhaltige friedenspolitische Maßnahmen gedeihen organisch. Die Aufgabe externer Akteure kann daher nur eine unterstützende sein. Wissen über die lokale Kultur ist hierfür Voraussetzung.

Entgegen der wissenschaftlichen Kritik sind sich die Vereinten Nationen nicht nur der Notwendigkeit der kulturellen Sensibilität bewusst, sie haben dieses Prinzip auch in zahlreichen Resolutionen, Berichten und Handbüchern verankert. Mit der Etablierung multidimensionaler Friedensmissionen in den 1990er Jahren vollzogen die Vereinten Nationen einen Paradigmenwechsel und öffneten sich der lokalen, das heißt der innerstaatlichen Ebene. Dieser „local turn“ zeigt sich exemplarisch im VN-Handbuch für multidimensionale Friedensmissionen: Missionen sollen ihre Interventionen auf solche Maßnahmen begrenzen, die der lokalen Kultur und dem lokalen Kontext angemessen sind und sich an den Bedürfnissen und Zielen der Gesellschaft im Einsatzland orientieren.

So vielversprechend dies in der Theorie klingt, so schwierig ist es, diese Vorgaben in die Praxis umzusetzen. Eine besondere Herausforderung bilden hier afrikanische Länder. Dort existieren parallel zwei Systeme der Konfliktlösung, denen höchst unterschiedliche und teils widersprüchliche Rechtsprinzipien und ‑praktiken zugrunde liegen: einerseits das formelle Rechtssystem, andererseits das informelle Gewohnheitsrechtssystem. Während Ersteres durch ehemalige Kolonialmächte gewaltsam etabliert wurde, ist Letzteres historisch-kulturell in den jeweiligen Gesellschaften verankert.

Der Rechtsdualismus spiegelt sich auch innerhalb der Vereinten Nationen wieder. Die VN-Sektion für zivile Angelegenheiten (Civil Affairs) ist Vorreiterin für friedensbildende Maßnahmen auf der lokalen Ebene und verfügt über einen breiten Erfahrungsschatz hinsichtlich gewohnheitsrechtlicher Systeme. Ihr Fachpersonal wird meist als Erstes selbst in entlegensten Landesregionen stationiert, wo dem Staat historisch betrachtet nur eine marginale Rolle zukommt – wenn überhaupt. Konflikte werden hier durch Chiefs, Dorfälteste und andere soziale Gruppen nach traditionellem und mündlich überliefertem Recht gelöst. Das Civil Affairs Handbuch gibt vor, dass lokale Praktiken, Institutionen und Gesetze zur Konfliktlösung zu erforschen und internationale Maßnahmen daran anzupassen sind.

Ein anderes Verständnis der Rolle lokaler Praktiken der Konfliktlösung bestimmt die Strategien der VN-Sektion zur Förderung von Rechtstaatlichkeit (Rule of Law). Nach dem Handbuch für VN-Rechtsexperten soll auch sie lokale Kapazitäten stärken und nicht ersetzen. Der Fokus ihrer Arbeit liegt jedoch klar auf formellen Akteuren, Institutionen und Praktiken. Zwar wird im Handbuch festgestellt, dass gewohnheitsrechtliche Systeme in Afrika populärer, besser zugänglich und kostengünstiger sind, während das formelle System hingegen meist als fremd, korrupt, langsam und teuer wahrgenommen wird. Dennoch spricht man dem Gewohnheitsrecht größtenteils seine Funktion und Legitimität ab. Es gilt als ungeeignet zur Bearbeitung ernsthafter Rechtsverstöße und zudem als nicht konform mit internationalen Normen. Aus diesem Grund eigne es sich lediglich zur Lösung geringfügiger Zivilstreitigkeiten.

Was zeigt die Praxis?

Zur Betrachtung des Einbezugs der lokalen Ebene in der Konfliktlösung durch die Vereinten Nationen bildet Liberia ein interessantes Fallbeispiel. Das Land ist von einer langen Geschichte der gewaltsamen Eroberung und Unterdrückung geprägt. Auch der Konflikt zwischen informellem und formellem Recht zeichnet sich im liberianischen Fall deutlich ab.

Die „Liebe für die Freiheit“ (Liberias Leitspruch) brachte ab 1817 amerikanische Siedler und befreite amerikanische Sklaven an die bevölkerte westafrikanische Küste, wo sie 1847 den Staat Liberia gründeten. Das Gesellschafts- und Staatssystem Liberias kopierten sie vom amerikanischen Vorbild. Der Staat Liberia expandierte stetig, lokale Volksgruppen wurden dabei von ihrem Land vertrieben oder gewaltsam unterdrückt und gefügig gemacht. Es bildete sich eine Zweiklassengesellschaft mit enormen Gegensätzen. Kontinuierliche Aufstände von Anbeginn mündeten 1989 schließlich in einen grausamen Bürgerkrieg, der (mit Unterbrechung) bis 2003 andauern sollte und mehr als 250.000 Menschenleben kostete.

Experten der liberianischen Wahrheits- und Versöhnungskommission kamen in ihrem Abschlussbericht 2009 zu dem Schluss, dass der gewaltsame Geschichtsverlauf vermeidbar gewesen wäre. Die Siedler hätten schlicht die Autorität und die Rechtsnormen der lokalen Bevölkerung anerkennen müssen, anstatt das Land mit aller Macht zu erobern und zu beherrschen.

Basierend auf der Sicherheitsratsresolution 1509 entsandten die Vereinten Nationen 2003 eine 15.000 Mann starke multidimensionale Friedensmission (UNMIL) nach Liberia, um Recht und Ordnung in dem Land wiederherzustellen. Das Mandat wurde kontinuierlich angepasst und umfasst nunmehr eine Reformierung des Justizwesens und der Sicherheitsbehörden, die Förderung der Menschenrechte und nationale Versöhnungsmaßnahmen. Der Kapazitätsaufbau schließt sowohl formelle Institutionen (u.a. durch VN-Rule of Law) ein als auch informelle (u.a. durch VN-Civil Affairs), wobei eine Harmonisierung von formellem und informellem Recht angestrebt wird.

Studien (1) (2) haben ergeben, dass viele Liberianer informelle Rechtssysteme gegenüber formellen bevorzugen. Formelle Rechtsprechung und -durchsetzung unter Einbeziehung von Polizei, Gerichten und Gefängnissen werden als höchst korrupt, unfair, exklusiv und fremd wahrgenommen. Im Mittelpunkt des formellen Systems steht die Bestrafung. Es ist damit vergangenheitsorientiert. Wiedergutmachung und Versöhnung finden hier nicht statt. Selbst wenn das formelle System internationalen Ansprüchen gerecht würde, so wären die meisten Liberianer nicht zufrieden damit.[ii] Es wird dem lokalen Kontext Liberias nicht gerecht.

Informelle Rechtssysteme sind kulturell verankert, bezahlbar und gelten gemeinhin als fair. Konflikte werden hierbei vorrangig durch Schiedsverfahren, Mediation oder Kompromissfindung gelöst. Bestrafung spielt eine untergeordnete Rolle. Wichtiger ist eine Befriedung der Konfliktparteien. Bemerkenswert ist, dass der Zusammenhalt der sozialen Gruppe in der informellen Rechtspraxis eines der ärmsten Länder der Welt eine herausragende Rolle spielt. Im Gegensatz zum formellen, strafenden Rechtssystem ist das informelle System damit zukunftsorientiert.

Das Büro der Vereinten Nationen für zivile Angelegenheiten hat dies erkannt und richtet seine Maßnahmen dementsprechend nach dem vorherrschenden gewohnheitsrechtlichen System aus. Zusammen mit dem liberianischen Innenministerium und lokalen NGOs wurden etwa lokale Friedenskomitees eingerichtet, in denen lokale Autoritäten zivilrechtliche Konflikte lösen. Die Komitees bauen auf dem traditionellen System der Palava Huts auf, die in Liberia ein populäres und effektives Forum zur Konfliktlösung darstellen. Gleichzeitig werden lokale Methoden der Konfliktlösung weiterentwickelt. So wurden Mediationstrainings und ‑ausbildungen durchgeführt, Frauen und Jugendliche erhalten in den Komitees mehr Rechte, als dies früher der Fall war. Dies führte jedoch mancherorts zu neuen Konflikten, da Liberias Gesellschaft, speziell im Nordwesten des Landes, äußerst patriarchal ist.

Die VN-Abteilung für Rechtsstaatlichkeit betreibt Kapazitätsaufbau im Bereich Justiz, Polizei und Gefängnisse. Gespräche mit VN-Rechts- und Menschenrechtsexperten machen deutlich, dass sie – im Gegensatz zu ihren Kollegen im Civil Affairs-Bereich – das formelle System für das einzig unterstützenswerte halten. Das Gewohnheitsrecht wird, ungeachtet seiner Popularität und Effektivität, als unvereinbar mit internationalen rechtlichen Standards angesehen. Dementsprechend wird darauf hingearbeitet, die Zuständigkeit gewohnheitsrechtlicher Institutionen weiter einzuschränken. Dazu stützt man sich auch auf Richtersprüche, die vor dem Bürgerkrieg, unter den Bedingungen autoritärer Herrschaft, gefällt wurden.

Lessons Learned

Die VN-Sektion für zivile Angelegenheiten ist Vorreiterin in lokaler Konfliktlösung und versteht sich als anpassungs- und lernfähige Institution friedenspolitischer Beratung. Sie strebt eine bestmögliche Balance zwischen lokalen Prinzipien und internationalen Normen an. Kleinere Konflikte sind dabei unvermeidlich. Eine Zusammenführung von formellen und informellen Institutionen ist ihnen dennoch bis heute nicht gelungen. Die Beschlüsse der informellen Friedenskomitees haben lediglich empfehlenden Charakter, denn Rechtsdurchsetzung ist staatlichen Institutionen vorbehalten. Da es kaum Austausch mit dem Justizministerium gibt, wird sich an dieser Zweiteilung vorerst wenig ändern.

Die VN-Abteilung für Rechtsstaatlichkeit ist staatszentriert und bevorzugt das formelle System. Sie treibt die Marginalisierung gewohnheitsrechtlicher Institutionen, Praktiken und Gesetze aktiv voran. Dies steht nicht nur im Widerspruch zu den Interessen vieler Liberianer. Es kommt einer Wiederholung der problematischen liberianischen Geschichte gleich. Vor allem schafft es aber eines: ein Gerechtigkeitsvakuum.[iii] Polizei, Gerichte und Gefängnisse werden auch auf lange Sicht nicht in der Lage sein, ihre Rollen hinreichend wahrzunehmen. Schon der unzureichende liberianische Staatshaushalt in Höhe von rund 620 Millionen US-Dollar jährlich spricht gegen dieses kapitalintensive System.

Die Untersuchung der VN-Friedensmission in Liberia hat gezeigt, dass die Kritik an Friedensmissionen nur in Teilen greift. Die Civil Affairs-Maßnahmen sind weder staatszentrisch noch bauen sie auf universellen Konzepten auf – anders die Rule of Law-Maßnahmen. Es gilt jedoch, weder formelle noch informelle Systeme der Konfliktlösung zu romantisieren. Beide haben ihre spezifischen Vor- und Nachteile. Mit Blick auf die historische Entwicklung liberianischer Staatlichkeit kann die Lösung jedoch weder lauten, den Rechtsdualismus weiterzuführen, noch eines der Systeme für überlegen zu erklären. Vielmehr sind kreative wie progressive Lösungen gefragt. Die Formel dafür lautet 1+1=3. Die Vorteile beider Systeme sollten in einem kohärenten und konsistenten System verschmelzen, welches die Gegebenheiten und Möglichkeiten des lokalen Kontexts widerspiegelt. So sieht es auch die lokale Bevölkerung.[iv] Daran sollten sich die Maßnahmen internationaler Friedensakteure ausrichten.

Matthias Neef
Matthias Neef

Matthias Neef ist Politologe und hat in seiner Masterarbeit die VN-Maßnahmen zur Konfliktlösung in Liberia untersucht. Seine Studie wurde vom Kofi Annan International Peacekeeping Training Centre in Accra, Ghana unterstützt und veröffentlicht.

QUELLEN

[i] Faure, Guy Olivier (2009): Culture and Conflict Resolution. In: Jacob Bercovitch, Victor Kremenyuk, I. William Zartman (Eds.): The SAGE Handbook of Conflict Resolution. London: SAGE Publications, pp. 506–524.

[ii] Isser, Deborah H.; Lubkemann, Stephen C.; N’Tow, Saah (2009): Looking for Justice. Liberian Experiences with and Perceptions of Local Justice Options. United States Institute of Peace. Washington (Peaceworks No. 63). http://www.usip.org/sites/default/files/PW63-Looking%20for%20Justice-Liberian%20Experiences%20with%20and%20Perceptions%20of%20Local%20Justice%20Options.pdf

[iii] Schia, Niels Nagelhus; Carvalho, Benjamin de (2009): „Nobody Gets Justice Here!“ Addresing Sexual and Gender-Based Violence and the Rule of Law in Liberia. Norwegian Institute of International Affairs. Oslo (NUPI Working Paper 761). http://hdl.handle.net/11250/276644

[iv] Government of Liberia (2010): Enhancing Access to Justice: A Review of the Traditional and Formal Justice Systems in Liberia. National Conference, April 15-17 2010. Gbarnga.