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Happy-End in Kolumbien? Warum jetzt die schwierigste Phase des Friedensprozesses beginnt

Happy-End in Kolumbien? Warum jetzt die schwierigste Phase des Friedensprozesses beginnt

Von Thomas Keil

Nach dem überraschenden „Nein“ der Kolumbianer_innen zum Friedensabkommen mit der FARC im Oktober, ist es der kolumbianischen Regierung nun gelungen einen neuen Friedensvertrag auszuhandeln und zu verabschieden. Nach 52 Jahren bewaffnetem Konflikt scheint der Frieden damit nun endlich in greifbarer Nähe. Allerdings markiert die Verabschiedung des Friedensvertrages keineswegs das Ende des kolumbianischen Friedensprozesses. Vielmehr stellen seine Umsetzung und die Transformation der Konfliktursachen die kolumbianische Gesellschaft vor große Herausforderungen. Es ist wichtig, dass die internationale Gemeinschaft ihre Aufmerksamkeit nun nicht von Kolumbien abwendet.

Die fast unendliche Geschichte: Einigung und Verabschiedung des Friedensabkommens

Für alle Befürworter_innen des Friedensvertrags in Kolumbien brachte der 13. Dezember eine gute Nachricht: Das Verfassungsgericht befand, dass die Verabschiedung des revidierten Abkommens zwischen Regierung und FARC-Guerilla durch den Kongress gültig ist. Nicht minder wichtig ist, dass auch der so genannte „Fast-Track“-Mechanismus intakt gelassen wurde, der es zulässt, Gesetzesvorhaben und Verfassungsänderungen zur Umsetzung des Friedensvertrags, in beschleunigtem Verfahren durch das Parlament zu bringen. Damit sind die notwendigen Voraussetzungen gegeben, um nun zügig die dringendsten Komponenten für die beginnende Umsetzung der Vereinbarungen bereitzustellen – vor allem das Amnestiegesetz und die Sonderjustiz für den Frieden. Diese sind vor allem wichtig, um Erwartungssicherheit aufseiten der FARC zu schaffen, die sich in den kommenden sechs Monaten sammeln und entwaffnen sollen.

Das langwierige Kapitel der Aushandlung und Verabschiedung eines Friedensabkommens im Thriller namens „kolumbianischer Friedensprozess“ konnte also endlich abgeschlossen werden. Ein nicht zu unterschätzender Erfolg, wenn man sich die Ereignisse der vergangenen Monate ins Gedächtnis ruft: Nach der feierlichen Unterzeichnung des Abkommens in Cartagena am 26. September wiesen die Kolumbianer_innen den historischen Vertrag knapp eine Woche später mit einer hauchdünnen Mehrheit in einer Volksabstimmung zurück. Damit war das Ergebnis von etwa vier Jahren Verhandlungen vorerst delegitimiert. Auf eine kurze Schockstarre folgten große, vor allem von Studierenden initiierte, Demonstrationen für den Frieden und die Ankündigung aus Norwegen, dass Präsident Santos den diesjährigen Friedensnobelpreis erhalten solle. Die Abfolge der Ereignisse war derart schnell und verwirrend, dass haufenweise Vergleiche mit dem magischen Realismus Gabriel García Marquez‘ gezogen wurden.

In der Folge bemühten sich die Verhandlungsteams und die Regierung Santos, im Dialog vor allem mit den diversen Stimmen der „NO“-Kampagne, Vorschläge zu sammeln und in die Nachverhandlungen einzubringen. Bereits am 12. November konnte ein neues Abkommen vorgestellt werden, das zwar in Struktur und Inhalt dem ersten folgt, aber dennoch einige durchaus wichtige Präzisierungen und Änderungen enthält (mehr Infos): So wird das neue Abkommen keinen Verfassungsrang mehr erhalten, die Freiheitsbeschränkungen im Rahmen der Urteile der Sonderjustiz wurden deutlich präzisiert und Delikte von FARC-Mitgliedern im Zusammenhang mit dem Drogenhandel werden nun nicht mehr pauschal amnestiert. Kaum Änderungen gab es hingegen beim Thema der politischen Partizipation: Ex-Guerilleros sollen im Rahmen der Sonderjustiz nicht ihre politischen Rechte verlieren und der FARC-Nachfolgepartei werden weiterhin fünf Sitze pro Parlamentskammer für zwei Wahlperioden garantiert. Die Hoffnung, durch die Nachverhandlungen einen breiten nationalen Konsens zu erreichen, erfüllte sich allerdings nicht. Die prominenten Köpfe des „Nein“ änderten ihre Meinung nicht und so bleibt die politische Polarisierung auch mit dem revidierten Abkommen hoch.

Das neue Kapitel: Herausforderungen und Gefahren der Umsetzung

Wie sind nun die Perspektiven für den nächsten Teil der kolumbianischen Friedensgeschichte, die Umsetzung des Abkommens? In seiner Rede zur Verleihung des Nobelpreises sagte Präsident Juan Manuel Santos, nun sei ganz Amerika eine Zone des Friedens. Doch diese Behauptung ist etwas voreilig: Damit in Kolumbien tatsächlich Frieden geschaffen werden kann, kommt es wesentlich darauf an, wie gut die Friedensvereinbarungen und die dort enthaltenen Reformen umgesetzt werden können. Diese Ansicht wird auch aus der Friedens- und Konfliktforschung gestützt. In diesem Zusammenhang stellen mehrere Faktoren eine Gefahr dar.

Zum ersten handelt es sich bekanntermaßen um ein Abkommen zwischen Regierung und FARC. Es bietet die Aussicht, die mit Abstand wichtigste Guerillaorganisation des Landes in einen legalen politischen Akteur umzuwandeln. Die geplanten formalen Verhandlungen mit der kleineren „Nationalen Befreiungsarmee“ (ELN) stehen allerdings weiterhin aus. Zudem gibt es weitere illegale bewaffnete Akteure, unter denen sich die Überreste früher teilweise demobilisierter Guerillas, Nachfolger der Paramilitärs und Banden finden. Auch aufseiten der FARC haben sich kleinere Splittergruppen gebildet, die sich nicht demobilisieren wollen. Die genannten Akteure sorgen in den von ihnen besetzten, meist marginalisierten Gebieten des Landes weiterhin für Unsicherheit oder befinden sich in zuvor FARC-kontrollierten Territorien in einem beginnenden gewaltsamen Wettbewerb um die „Nachfolge“ der Hoheit über illegale Ökonomien. Diese Existenz von bewaffneten „Störenfrieden“ (spoilers) ist ein gravierendes Hindernis für die Umsetzungsphase und damit für die Schaffung dauerhaften Friedens. Der Hohe Menschenrechtskommissar der Vereinten Nationen im Land äußerte sich jüngst sehr besorgt über diese Problematik und über die bereits 52 politisch motivierten Morde im Jahr 2016.

Ein zweites Problem sind die wirtschaftlichen Perspektiven Kolumbiens. Die (Rohstoff-)Exporte schwächeln und das Wachstum des Landes lag zwischen Mai und August diesen Jahres bei nur zwei Prozent, der schlechteste Wert seit sieben Jahren. Staatliche Institutionen kämpfen mit rückläufigen Budgets und es ist fraglich, inwiefern die geplante Steuerreform die Staatseinnahmen stärken kann. In der revidierten Version des Friedensvertrags wird zudem betont, dass die Umsetzung die fiskalische Nachhaltigkeit nicht infrage stellen dürfe. Während in der Forschung Belege für die Bedeutung einer guten wirtschaftlichen Entwicklung für die „Haltbarkeit“ von Friedensabkommen angeführt werden, sind die diesbezüglichen Aussichten momentan recht trüb.

Ein dritter Faktor ist die bereits erwähnte starke politische Polarisierung im Land. Dass diese nachlässt, ist unwahrscheinlich, zumal im Frühjahr 2018 die nächsten Präsidentschaftswahlen anstehen. Dies dürfte 2017 zu vermehrter Unruhe innerhalb der heterogenen Regierungskoalition führen. In Teilen der linken Opposition gibt es derweil eine intensive Debatte darüber, ob man mit der Perspektive einer möglichst breiten Koalition für den Frieden in die Vorwahlperiode geht oder lieber einen scharfen Oppositionskurs gegenüber der amtierenden Mitte-Rechts-Regierung fährt. Mit Blick auf die Nachhaltigkeit des Friedensprozesses erscheint erstere Option geboten, vor allem da die rechten und ultrakonservativen Kräfte ihre große Mobilisierungsfähigkeit bei der Volksabstimmung unter Beweis gestellt haben. Selbst mit einer breiten Allianz der Unterstützer_innen des Friedensabkommens besteht die Gefahr, dass der oder die nächste Präsident_in den Friedensprozess kaum unterstützt oder sogar ablehnt – mit schweren Folgen für dessen Umsetzung. Eine schwere Hypothek in diesem Zusammenhang ist die Ablehnung des ersten Friedensvertrags an den Wahlurnen und die Verabschiedung des revidierten Abkommens durch den Kongress. Dies bietet eine hervorragende Angriffsfläche für die Gegner_innen des Prozesses, die so leicht die Legitimität des Abkommens infrage stellen können.

Fazit

Die Einigung auf ein neues Abkommen mit den FARC und dessen Verabschiedung bieten die Chance, dem Ziel eines nachhaltigen Friedens in Kolumbien sehr viel näher zu kommen. Dies erfordert eine konsequente Umsetzung der (Re-)Integration der FARC als Ganzes in das politische Leben auf der einen Seite sowie die sozio-ökonomische Wiedereingliederung ihrer Mitglieder auf der anderen Seite. Es erfordert effektiven Schutz für die Demobilisierten aber auch für Aktivist_innen und Menschenrechtsverteidiger_innen. Um Frieden dauerhaft zu verwirklichen bedarf es des Weiteren einer verbesserten Beteiligung am politischen Prozess, einer effektiven Übergangsjustiz sowie Wiedergutmachung für die Opfer des gewaltsamen Konflikts. Schließlich bedarf es umfangreicher Wirtschaftsreformen, die der Friedensvertrag vor allem mit Blick auf ländliche Ökonomien vorsieht. Nun sind die kolumbianische Politik und Zivilgesellschaft gefragt, die Umsetzung des Friedensvertrages aktiv einzufordern und zu begleiten. Breite und effektive Allianzen für den Friedensprozess sind dafür von großer Bedeutung. Die internationale Gemeinschaft sollte währenddessen ihre Unterstützung für den Frieden und die Bündnisse, von denen er getragen wird, mindestens genauso stark wie bis jetzt unter Beweis stellen. Unter diesen Voraussetzungen kann die scheinbar unendliche Geschichte des kolumbianischen Friedensprozesses zu einem erfolgreichen Ende geschrieben werden.

Thomas Keil

Thomas Keil ist Projektassistent bei der Friedrich-Ebert-Stiftung und arbeitet im Büro der Stiftung in Bogotá, Kolumbien. Zuvor studierte er Verwaltungswissenschaften und Politikwissenschaften in Münster, Twente und an der Freien Universität Berlin.

Eine Woche in Macondo: Wo Emotionen für die Friedensforschung relevant werden

Eine Woche in Macondo: Wo Emotionen für die Friedensforschung relevant werden

Von Hendrikje Grunow

Es war, als habe Gott beschlossen, jede Fähigkeit des Staunens auf die Probe zu stellen, und halte Macondos Einwohner in einem fortgesetzten Hin und Her des Frohlockens und der Enttäuschung, zwischen Zweifel und Offenbarung, bis schließlich niemand mehr genau wissen konnte, wo die Grenzen der Wirklichkeit lagen. [1]

Seit die Kolumbianer*innen am 02. Oktober aufgerufen waren, in einem Referendum über die Annahme des Friedensabkommens zwischen der Regierung und den Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia (FARC) abzustimmen, ist Macondo einmal mehr die realere Referenz für Kolumbien, wie dieses mittlerweile viral gewordene Zitat des kolumbianischen Literaturnobelpreisträgers García Márquez zeigt. Nur wer die Emotionen auf allen Seiten des Konflikts berücksichtigt, kann sich einer Erklärung darüber annähern, wieso eine knappe Mehrheit der Wähler*innen sich gegen den Vertrag aussprach.

Schock und Enttäuschung

Sonntagabend, 02. Oktober: Mein Ehemann und ich sitzen vor dem Computer und verfolgen live die Ergebnisse der Abstimmung. Als die ersten Zahlen erscheinen, atmen wir auf: etwa 53% Ja-Stimmen, nur das Quorum von etwa 4,5 Millionen Stimmen muss noch erreicht werden. Alle fünf bis zehn Minuten kommen nun neue Ergebnisse dazu, auch das Quorum ist bald erreicht. Andererseits wird der Vorsprung an Ja-Stimmen immer geringer, die urbanen Zentren sind bald vollständig ausgezählt. Fassungslos aktualisieren wir die Seite, klicken hektisch durch die einzelnen Regionen und hoffen, dass doch noch größere Stimmanteile fehlen. Als gegen ein Uhr nachts mehr als 99% der Stimmen ausgezählt sind, ist klar: Diejenigen, die überhaupt gewählt haben – 37,4% –, haben sich mit einer knappen Mehrheit gegen das Abkommen entschieden. Es herrscht Schweigen in der sonst so aktiven Familien-Whatsapp-Gruppe, und auch auf Facebook sehe ich viele fassungslose Beiträge von Freund*innen. Niemand versteht genau, was gerade eigentlich passiert ist. Wieso lehnt man einen Friedensvertrag ab?

(Fehlendes) Mitgefühl

Viele meiner Bekannten und Verwandten sind wahrlich keine glühenden Verehrer*innen des kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos. Dennoch waren sie sich einig darin, dass es in der Abstimmung nicht um ein Für oder Gegen die aktuelle Regierung ging, sondern darum,  Zustimmung für die Bemühungen um den Frieden zu zeigen. Gerade in den urbanen Zentren des Landes ist der Konflikt in den vergangenen Jahren immer weniger sichtbar geworden. In den stark vom Konflikt gekennzeichneten Landesteilen stimmten die Menschen mit großer Mehrheit für den Frieden, in den Städten allerdings herrscht Skepsis.

Viele haben es sich in der Unsicherheit eingerichtet, häufig kennen die Menschen gar nichts anders, denn der Krieg dauert bereits Jahrzehnte an. Wenn in vielen Nachrichten von 52 Jahren Konflikt gesprochen wird, dann trifft das nur auf den Konflikt mit der FARC zu, die sich im Jahr 1964 gründeten. Der historische, soziale, politische und ökonomische Kontext, der diese Gründung ermöglichte, kommt dabei aber nur selten zur Sprache. Die enormen Ungleichheiten in der Einkommensverteilung, Konflikte um Land, Drogenhandel und Paramilitarismus sind ebenso Teil des Konflikts und weisen auf historische Kontinuitäten, die in dieser Periodisierung nur geringe Berücksichtigung finden. In dem fast 300 Seiten langen Friedensabkommen werden diese Aspekte zwar angesprochen [2], ob die Regelungen – insbesondere was den Drogenhandel und organisierte Kriminalität anbelangt – aber überhaupt umsetzbar sind, bezweifeln immer noch viele Kolumbianer*innen. Die Hoffnung auf Frieden der Opfer auf dem Land wiegt die Zweifel und Ängste der weniger betroffenen städtischen Bevölkerung nicht auf.

Neid und Angst

Besonders die Regelungen für das Strafmaß bei Menschenrechtsverletzungen und die politische Beteiligung der dann Ex-Guerriller@s hatten die Gemüter erregt. Auch die versprochene staatliche, finanzielle Unterstützung für die Exkombattant*innen zur Reintegration in ein ziviles Leben war einigen Wähler*innen ein Dorn im Auge. Die Kampagne des No! hatte außerdem durch gezielte Falschinformation Neid und Angst geschürt. Im postfaktischen Wahlkampf war dann wichtiger, dass die “Genderideologie” die “traditionelle Familienstruktur” nicht zerstöre, und dass das Land vor dem Kommunismus bewahrt würde. Dass keiner dieser Punkte Teil des Abkommen ist, war da zweitrangig. Vielfach fußte das Nein auch auf einem Gefühl von Neid: Warum sollen die Geld vom Staat bekommen, wo ich doch auch arbeiten muss, um zu überleben? Warum dürfen die in den Kongress, wo mich niemand nach meiner Meinung fragt? Warum müssen die für ihre Verbrechen nicht ins Gefängnis, wo ich wegen jeder kleinen Verfehlung angezeigt werde? Wenngleich diese Fragen auf einem falschen Verständnis der im Abkommen vereinbarten Punkte beruhen, sprechen sie doch über die Gefühlslage der Menschen: viele historische Ungerechtigkeiten räumt auch dieses Abkommen nicht aus dem Weg. [3] Angst, Neid, Wut und Trotz sind Ausdruck eines diffusen Gefühls von Benachteiligung, dessen Relevanz für die Friedensforschung an dem überraschenden Sieg des Nein deutlich geworden sein dürfte.

Stille Hoffnung

Dabei wäre ein dauerhafter Waffenstillstand und die Entwaffnung der FARC doch schon ein großer Fortschritt, wenigstens in den Teilen des Landes, in denen die Waffen eben nicht ruhen. Und so begannen auch in den Städten Demonstrationen und Kundgebungen für den Frieden, als der erste Schock überwunden war. Ein neues Gefühl von Zusammenhalt und gemeinsamem Kampf fand seinen Ausdruck auf den Straßen. Allein in Bogota gingen 40.000 Menschen zum 3. Marsch der Stille, und reihten sich damit in eine historische Tradition des stummen Protests ein. [4] Als schließlich am 07. Oktober der Friedensnobelpreis an Präsident Santos ging, war doch wieder Euphorie zu spüren. Das Zeichen der internationalen Gemeinschaft, jetzt nicht die Flinte ins Korn zu werfen, brachte vielen enttäuschten Ja-Wähler*innen neuen Mut und die Hoffnung, dass es eines nicht all zu fernen Tages doch noch Frieden geben kann. Das Hin und Her des Frohlockens und der Enttäuschung, zwischen Zweifel und Offenbarung wird wohl noch eine Weile andauern, aber die Bürger*innen Macondos sind dazu bereit, für den Frieden die Grenzen der Wirklichkeit einzureißen.

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Hendrikje Grunow

Hendrikje Grunow ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Graduiertenkolleg “Das Reale in der Kultur der Moderne” an der Universität Konstanz. Sie promoviert zu affektivem Geschichtsbewusstsein und der Frage, wie sich Vergangenheit anfühlt, am Fallbeispiel der urbanen Mittelschicht Bogotas.

 Quellen

[1] Gabriel García Márquez (2014): Hundert Jahre Einsamkeit. Frankfurt am Main: Fischer Taschenbuch Verlag, S. 258.

[2] Der vollständige Text findet sich auf Spanisch hier: https://www.mesadeconversaciones.com.co/sites/default/files/24_08_2016acuerdofinalfinalfinal-1472094587.pdf (letzter Zugriff 13.10.2016).

[3] Siehe dazu auch den Bericht in der kolumbianischen Tageszeitung El Espectador über Wähler*innen in Ciudad Bolívar, einem der ärmsten Stadtteile Bogotas mit einer sehr großen Dichte an Vertriebenen, die – im Gegensatz zu den meisten anderen stark vom Konflikt betroffenen Regionen – mehrheitlich mit Nein stimmten: http://www.elespectador.com/noticias/paz/un-no-hacerse-escuchar-articulo-659274 (letzter Zugriff 14.10.2016).

[4] Der erste Marsch der Stille fand am 07. Februar 1948 statt und richtete sich gegen die Gewalt gegen Vertreter*innen und Anhänger*innen der liberalen Partei. Der zweite Marsch der Stille fand am 25. August 1989 im Nachgang zur Ermordung des liberalen Präsidentschaftskandidaten Luis Carlos Galán statt.