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Frieden für Syrien? Eine Argumentationshilfe

Frieden für Syrien?
Eine Argumentationshilfe

Gastbeitrag von Christine Schweitzer,
Bund für soziale Verteidigung (BSV)

Es ist sehr schwer, sich auszumalen, wie eine Friedenslösung für Syrien aussehen könnte. Zu schwer sind die Kämpfe, zu immens das Leiden, zu groß die Zahl der Beteiligten. Trotzdem wollen wir versuchen, hier einige Punkte zu benennen, die Voraussetzung und/oder Inhalt einer Friedenslösung sein könnten. Unser Ausgangspunkt ist dabei, dass der Konflikt mindestens fünf Dimensionen hat, die geografisch weit über Syrien, ja über die gesamte Region hinausreichen.

Dimension 1: Der Aufstand gegen die Herrschaft von Assad und für die Demokratisierung Syrien

Der Aufstand entfachte sich an Polizeigewalt und Folter gegen protestierende Jugendliche im März 2011. Inspiriert von den Aufständen u.a. in Tunesien und Ägypten, waren binnen weniger Wochen Hunderttausende auf den Straßen. Der Widerstand verlor aber schnell seinen rein zivilen Charakter, als sich die Freie Syrische Armee (FSA) bildete, die zunächst lediglich mit dem Anspruch antrat, die Protestierenden zu „schützen“, aber bald zum Katalysator für die Bildung zahlreicher weiterer kämpfender Gruppen wurde.

BSV Position: Die Entscheidung über die Zukunft Syriens liegt alleine bei der syrischen Bevölkerung. Weder internationale VerhandlerInnen, die durch die Entscheidung, wen sie zu Gesprächen einladen und wen nicht, die eine oder die andere Koalition stärken (z.B. war bei den Genfer Verhandlungen 2016 die syrisch-kurdische PYD ausgeschlossen), noch militärisches Eingreifen auf egal welcher Seite sind hier hilfreich.

Stattdessen sollte die sogenannte Internationale Gemeinschaft sich darauf beschränken, als redliche Vermittlerin mit allen Konfliktparteien (einschließlich radikaler islamistischer Gruppen und auf jeden Fall einschließlich der syrischen Kurden) Verhandlungen aufzunehmen. Solche Vermittlungsbemühungen müssen nicht heißen, dass alle an einem Tagungsort zusammenkommen – VermittlerInnen können hin und her reisen oder Treffen mit jeweils nur einigen Gruppen abhalten, um Möglichkeiten einer wirklichen Lösung auszuloten.

Lokale Waffenstillstände und die Schaffung von waffenfreien Zonen (erstere gibt es, letztere noch nicht) könnten dazu beitragen, dass in immer weniger Gegenden Syriens die Waffen sprechen. Des Weiteren muss sichergestellt werden, dass humanitäre Hilfe und Wiederaufbauhilfe diese Zonen erreicht.

Dimension 2: Syrien als Schlachtfeld von ausländischen Militärs und Milizen

Je länger der Konflikt angedauert hat, umso mehr wurde er internationalisiert. Es mag wert sein, sich den Ablauf zu vergegenwärtigen: Bereits ab dem Herbst 2011 gab es Waffenhilfe und militärisches Training für die FSA und andere Milizen durch sunnitisch-arabische Länder und durch die USA. Diese verstärkten ihr Engagement 2013 mit einem CIA-geführten Programm. Anfang September 2014 wurde dann beim NATO-Gipfel in Wale ein internationales Militärbündnis gegen den IS ins Leben gerufen. Gründungsmitglieder waren neben den USA auch Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Polen, Dänemark, Australien, Kanada und die Türkei. Dieses Bündnis, erweitert durch mehrere arabische Länder (heute gehören der Koalition 64 Staaten an), begann kurz danach mit Angriffen auf den IS in Syrien und Irak, wobei die Bombardierungen zunächst allein durch die USA und einige arabische Länder durch-geführt wurden. Im Rahmen dieser Koalition unterstützt Deutschland seit 2014 die kurdischen Peschmerga im Nordirak mit Waffen. Frankreich und Großbritannien schlossen sich den Bombardierungen in Syrien Ende September 2015 an, praktisch zeitgleich mit Russland. Bei Russland wurde schnell klar, dass nicht nur Stellungen des IS, sondern alle bewaffneten Oppositionsgruppen Ziele waren.

Die nächste Eskalation fand statt, als Frankreich und kurz danach auch Großbritannien im November/Dezember 2015 nach einer Serie von Terroranschlägen in Europa ihre Bombardierungen verstärkten, und andere EU-Staaten im Rahmen der EU-Solidarität, so auch Deutschland, den Einsatz ab diesem Zeitpunkt auch militärisch unterstützen, ohne selbst Angriffe zu fliegen.

Die bislang jüngste Eskalation stellt das Eingreifen der Türkei mit Bodentruppen seit August 2016 im Nordirak, das mehr gegen die kurdischen Oppositionstruppen als gegen den IS gerichtet erscheint, und die offene militärische Unterstützung der Assad-Truppen durch Russland im Kampf um Aleppo dar.

Heute sind mindestens 26 Staaten direkt oder indirekt an dem Krieg in Syrien involviert. Die sind aber nicht die einzigen internationalen Kriegsbeteiligten: Kurz nach der Entstehung der FSA kamen mehr und mehr ausländische Kämpfer(Innen) aus aller Welt, von Libyen bis Tschetschenien, von Sudan bis Westeuropa und Nordamerika, ins Land und bildeten kämpfende Einheiten oder schlossen sich vorhandenen an. Der sog. Islamische Staat ist nur eine von ihnen. Auch die Assad-Regierung holte sich Unterstützung – sie wandte sich in erster Linie an schiitische Kämpfer – die libanesische Hizbollah-Miliz und Soldaten aus dem Iran.

BSV Position: Die Militärintervention der Anti-IS-Allianz in Syrien muss beendet werden, und zwar nicht nur sie, sondern der gesamte Krieg gegen den Terror. Jede Drohne, die unschuldige Menschen tötet, jede heimliche oder offene Militäroperation leistet vor allem eines: Sie schafft neue TerroristInnen. Und falls es gelingen sollte, den IS militärisch in die Knie zu zwingen, dann wird er in anderen Ländern und im Untergrund weiterkämpfen und auch den Terror verstärkt in den Westen tragen.

Der Schutz der Zivilbevölkerung passiert nicht durch Bomben aus der Luft. Er braucht mutiges humanitäres Engagement sowohl direkt in den Kriegsregionen wie in den Gebieten Syriens, wo derzeit nicht gekämpft wird, Zumindest in letzteren Gebieten könnte unbewaffnetes ziviles Peacekeeping eingesetzt werden, wie es die Nonviolent Peaceforce derzeit in Form von Trainings von Beirut aus anbietet.

Jeder Friedensplan für Syrien muss den Rückzug der fremden Truppen und Kämpfer beinhalten, nicht nur das Ende der Bombardierungen aus der Luft. Dabei wird es von besonderer Bedeutung sein, den Kämpfern, die nicht Teil einer „offiziellen“ Armee sind, in ihren Heimatländern Möglichkeiten einer Reintegration in ein ziviles Leben zu bieten. Denn sonst werden sie nur zu einem neuen Kriegsschauplatz weiterziehen.

Dimension 3: Der Konflikt zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Bewegung

Syrien ist eines von mehreren Ländern in der Region (neben der Türkei, Irak und Iran), wo eine zahlenmäßig bedeutsame kurdische Bevölkerung ansässig ist. Die kurdische PYD beteiligte sich am Aufstand gegen Assad und bekämpft, wie auch die irakischen Peschmerga, den IS. Sie unterhält gute Beziehungen zur PKK in der Türkei. Die Türkei fürchtet ein kurdisch kontrolliertes Gebiet südlich ihrer Grenze. Deshalb hat sie begonnen, Stellungen der PYD anzugreifen. Damit wendete sich die Türkei gegen eine der Gruppen, die von der Allianz gegen den IS mit Waffen und Training unterstützt werden.

BSV Position: Eine Friedenslösung für Syrien muss auch eine Regelung für die kurdische Bevölkerung in Nordsyrien beinhalten – vielleicht in Form ähnlicher Autonomieregelungen, wie sie die KurdInnen im Irak genießen. Dies wird aber wohl nur durchsetzbar sein, wenn es gelingt, den kurdisch-türkischen Konflikt konstruktiv zu bearbeiten. Hier braucht es das Wirken von VermittlerInnen, die von allen Seiten anerkannt sind, z.B. aus den Reihen internationalen Organisation von 57 islamischen Ländern, der Organisation of Islamic Cooperation, die u.a. schon den Bürgerkrieg in Mindanao (Philippinen) beizulegen half.

Dimension 4: Der Stellvertreterkrieg zwischen sunnitischen und schiitischen Ländern

Der Krieg in Syrien ist auch, genau wie der im Jemen, ein Stellvertreterkrieg zwischen Saudi-Arabien auf der einen und dem Iran auf der anderen Seite als die Führungsmächte der sunnitischen und schiitischen Ausrichtung des Islams. Die sunnitischen Länder unterstützen die Opposition gegen das Assad-Regime, wobei einige auch nicht vor einer (inoffiziellen) Förderung des IS Halt machten. Die Regierung Assad, geprägt durch die den Schiiten nahestehenden Aleviten, hat sich wiederum Unterstützung u.a. beim Iran und der libanesischen Hizbollah geholt.

BSV Position: Der Konflikt zwischen den beiden Konfessionen wird sich nicht kurzfristig lösen lassen, es gibt aber konstruktive Ansätze, die religiöse Dimension dieses Konflikts zu bearbeiten: Dialog zwischen den Konfessionen, Stärkung der Aspekte, die beide Konfessionen verbinden, Versöhnungsarbeit auf der Graswurzelebene. Da der Konflikt neben der religiösen aber auch eine machtpolitische und ökonomische hat, braucht es zum anderen dringend die schon oft geforderte Konferenz aller Staaten des Nahen und Mittleren Ostens nach Vorbild der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (heute: OSZE), um die – letztendlich diesen Konflikt be-stimmende – politische und wirtschaftliche Konkurrenz zwischen den beteiligten Staaten anzugehen und zu überwinden.

Dimension 5: Der Stellvertreterkrieg zwischen Russland und dem Westen.

Der Konflikt zwischen dem Westen und Russland hat nicht erst mit der Ukraine-Krise begonnen. Schon seit 2011 hat Russland auf diplomatischem Parkett, u.a. in den Vereinten Nationen, die Regierung Assad unterstützt. Syrien war für Russland ein wichtiger Handelspartner und außerdem Ort des einzigen Marinestützpunkts am Mittelmeer. 2013, als Großbritannien und die USA mit einer Militärintervention wegen des syrischen Giftgases drohten, spielte Russland aber eine konstruktive Rolle dabei, die syrische Regierung dazu zu bewegen, ihre Vorräte unter Aufsicht der UN ab-ziehen und vernichten zu lassen. Jedoch nachdem wegen der Annexion der Krim und der Unterstützung der Rebellen in der Ostukraine Sanktionen gegen Russland verhängt wurden und auf beiden Seiten militärisch aufgerüstet wird, hat sich der Krieg in Syrien auch zu einem Stellvertreterkrieg zwischen Russland und dem Westen entwickelt.

BSV Position: Der Schlüssel zur Aussöhnung zwischen Russland und dem Westen liegt eher in der Ukraine als in Syrien. Der BSV hat hierzu verschiedentlich Vorschläge gemacht – Volksabstimmungen, Minderheitenschutz, Abrüstung und Truppenabzug, gemeinsame Sicherheit u.a.m.

Fazit

Eine Friedenslösung für Syrien kann wohl nur gelingen, wenn alle fünf genannten Dimensionen angegangen werden. Dies erfordert ein Umdenken bei den beteiligten Regierungen. Druck von unten, durch aus den Friedensbewegungen, ist die einzige Hoffnung, dass ein solches Umdenken einsetzt.

Christine Schweitzer
Christine Schweitzer

Dr. Christine Schweitzer (*1959, Hamburg) ist Geschäftsführerin beim Bund für Soziale Verteidigung, wissenschaftliche Mitarbei-terin beim Institut für Friedensarbeit und Gewaltfreie Konfliktaustragung, Vorsitzende der War Resisters’ International und Redakteurin des vom Netzwerk Friedenskooperative herausgegebenen Friedensforum. Sie hat vielfach zu den Themen Zivile Konfliktbearbeitung, gewaltfreie Alternativen zu Rüstung und Militär und verschiedenen Konfliktregionen publiziert.

Der Beitrag wurde erstmalig im November 2016 als Handreichung vom Bund für Soziale Verteidigung
(www.soziale-verteidigung.de) 
herausgegeben.

Eine Woche in Macondo: Wo Emotionen für die Friedensforschung relevant werden

Eine Woche in Macondo: Wo Emotionen für die Friedensforschung relevant werden

Von Hendrikje Grunow

Es war, als habe Gott beschlossen, jede Fähigkeit des Staunens auf die Probe zu stellen, und halte Macondos Einwohner in einem fortgesetzten Hin und Her des Frohlockens und der Enttäuschung, zwischen Zweifel und Offenbarung, bis schließlich niemand mehr genau wissen konnte, wo die Grenzen der Wirklichkeit lagen. [1]

Seit die Kolumbianer*innen am 02. Oktober aufgerufen waren, in einem Referendum über die Annahme des Friedensabkommens zwischen der Regierung und den Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia (FARC) abzustimmen, ist Macondo einmal mehr die realere Referenz für Kolumbien, wie dieses mittlerweile viral gewordene Zitat des kolumbianischen Literaturnobelpreisträgers García Márquez zeigt. Nur wer die Emotionen auf allen Seiten des Konflikts berücksichtigt, kann sich einer Erklärung darüber annähern, wieso eine knappe Mehrheit der Wähler*innen sich gegen den Vertrag aussprach.

Schock und Enttäuschung

Sonntagabend, 02. Oktober: Mein Ehemann und ich sitzen vor dem Computer und verfolgen live die Ergebnisse der Abstimmung. Als die ersten Zahlen erscheinen, atmen wir auf: etwa 53% Ja-Stimmen, nur das Quorum von etwa 4,5 Millionen Stimmen muss noch erreicht werden. Alle fünf bis zehn Minuten kommen nun neue Ergebnisse dazu, auch das Quorum ist bald erreicht. Andererseits wird der Vorsprung an Ja-Stimmen immer geringer, die urbanen Zentren sind bald vollständig ausgezählt. Fassungslos aktualisieren wir die Seite, klicken hektisch durch die einzelnen Regionen und hoffen, dass doch noch größere Stimmanteile fehlen. Als gegen ein Uhr nachts mehr als 99% der Stimmen ausgezählt sind, ist klar: Diejenigen, die überhaupt gewählt haben – 37,4% –, haben sich mit einer knappen Mehrheit gegen das Abkommen entschieden. Es herrscht Schweigen in der sonst so aktiven Familien-Whatsapp-Gruppe, und auch auf Facebook sehe ich viele fassungslose Beiträge von Freund*innen. Niemand versteht genau, was gerade eigentlich passiert ist. Wieso lehnt man einen Friedensvertrag ab?

(Fehlendes) Mitgefühl

Viele meiner Bekannten und Verwandten sind wahrlich keine glühenden Verehrer*innen des kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos. Dennoch waren sie sich einig darin, dass es in der Abstimmung nicht um ein Für oder Gegen die aktuelle Regierung ging, sondern darum,  Zustimmung für die Bemühungen um den Frieden zu zeigen. Gerade in den urbanen Zentren des Landes ist der Konflikt in den vergangenen Jahren immer weniger sichtbar geworden. In den stark vom Konflikt gekennzeichneten Landesteilen stimmten die Menschen mit großer Mehrheit für den Frieden, in den Städten allerdings herrscht Skepsis.

Viele haben es sich in der Unsicherheit eingerichtet, häufig kennen die Menschen gar nichts anders, denn der Krieg dauert bereits Jahrzehnte an. Wenn in vielen Nachrichten von 52 Jahren Konflikt gesprochen wird, dann trifft das nur auf den Konflikt mit der FARC zu, die sich im Jahr 1964 gründeten. Der historische, soziale, politische und ökonomische Kontext, der diese Gründung ermöglichte, kommt dabei aber nur selten zur Sprache. Die enormen Ungleichheiten in der Einkommensverteilung, Konflikte um Land, Drogenhandel und Paramilitarismus sind ebenso Teil des Konflikts und weisen auf historische Kontinuitäten, die in dieser Periodisierung nur geringe Berücksichtigung finden. In dem fast 300 Seiten langen Friedensabkommen werden diese Aspekte zwar angesprochen [2], ob die Regelungen – insbesondere was den Drogenhandel und organisierte Kriminalität anbelangt – aber überhaupt umsetzbar sind, bezweifeln immer noch viele Kolumbianer*innen. Die Hoffnung auf Frieden der Opfer auf dem Land wiegt die Zweifel und Ängste der weniger betroffenen städtischen Bevölkerung nicht auf.

Neid und Angst

Besonders die Regelungen für das Strafmaß bei Menschenrechtsverletzungen und die politische Beteiligung der dann Ex-Guerriller@s hatten die Gemüter erregt. Auch die versprochene staatliche, finanzielle Unterstützung für die Exkombattant*innen zur Reintegration in ein ziviles Leben war einigen Wähler*innen ein Dorn im Auge. Die Kampagne des No! hatte außerdem durch gezielte Falschinformation Neid und Angst geschürt. Im postfaktischen Wahlkampf war dann wichtiger, dass die “Genderideologie” die “traditionelle Familienstruktur” nicht zerstöre, und dass das Land vor dem Kommunismus bewahrt würde. Dass keiner dieser Punkte Teil des Abkommen ist, war da zweitrangig. Vielfach fußte das Nein auch auf einem Gefühl von Neid: Warum sollen die Geld vom Staat bekommen, wo ich doch auch arbeiten muss, um zu überleben? Warum dürfen die in den Kongress, wo mich niemand nach meiner Meinung fragt? Warum müssen die für ihre Verbrechen nicht ins Gefängnis, wo ich wegen jeder kleinen Verfehlung angezeigt werde? Wenngleich diese Fragen auf einem falschen Verständnis der im Abkommen vereinbarten Punkte beruhen, sprechen sie doch über die Gefühlslage der Menschen: viele historische Ungerechtigkeiten räumt auch dieses Abkommen nicht aus dem Weg. [3] Angst, Neid, Wut und Trotz sind Ausdruck eines diffusen Gefühls von Benachteiligung, dessen Relevanz für die Friedensforschung an dem überraschenden Sieg des Nein deutlich geworden sein dürfte.

Stille Hoffnung

Dabei wäre ein dauerhafter Waffenstillstand und die Entwaffnung der FARC doch schon ein großer Fortschritt, wenigstens in den Teilen des Landes, in denen die Waffen eben nicht ruhen. Und so begannen auch in den Städten Demonstrationen und Kundgebungen für den Frieden, als der erste Schock überwunden war. Ein neues Gefühl von Zusammenhalt und gemeinsamem Kampf fand seinen Ausdruck auf den Straßen. Allein in Bogota gingen 40.000 Menschen zum 3. Marsch der Stille, und reihten sich damit in eine historische Tradition des stummen Protests ein. [4] Als schließlich am 07. Oktober der Friedensnobelpreis an Präsident Santos ging, war doch wieder Euphorie zu spüren. Das Zeichen der internationalen Gemeinschaft, jetzt nicht die Flinte ins Korn zu werfen, brachte vielen enttäuschten Ja-Wähler*innen neuen Mut und die Hoffnung, dass es eines nicht all zu fernen Tages doch noch Frieden geben kann. Das Hin und Her des Frohlockens und der Enttäuschung, zwischen Zweifel und Offenbarung wird wohl noch eine Weile andauern, aber die Bürger*innen Macondos sind dazu bereit, für den Frieden die Grenzen der Wirklichkeit einzureißen.

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Hendrikje Grunow

Hendrikje Grunow ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Graduiertenkolleg “Das Reale in der Kultur der Moderne” an der Universität Konstanz. Sie promoviert zu affektivem Geschichtsbewusstsein und der Frage, wie sich Vergangenheit anfühlt, am Fallbeispiel der urbanen Mittelschicht Bogotas.

 Quellen

[1] Gabriel García Márquez (2014): Hundert Jahre Einsamkeit. Frankfurt am Main: Fischer Taschenbuch Verlag, S. 258.

[2] Der vollständige Text findet sich auf Spanisch hier: https://www.mesadeconversaciones.com.co/sites/default/files/24_08_2016acuerdofinalfinalfinal-1472094587.pdf (letzter Zugriff 13.10.2016).

[3] Siehe dazu auch den Bericht in der kolumbianischen Tageszeitung El Espectador über Wähler*innen in Ciudad Bolívar, einem der ärmsten Stadtteile Bogotas mit einer sehr großen Dichte an Vertriebenen, die – im Gegensatz zu den meisten anderen stark vom Konflikt betroffenen Regionen – mehrheitlich mit Nein stimmten: http://www.elespectador.com/noticias/paz/un-no-hacerse-escuchar-articulo-659274 (letzter Zugriff 14.10.2016).

[4] Der erste Marsch der Stille fand am 07. Februar 1948 statt und richtete sich gegen die Gewalt gegen Vertreter*innen und Anhänger*innen der liberalen Partei. Der zweite Marsch der Stille fand am 25. August 1989 im Nachgang zur Ermordung des liberalen Präsidentschaftskandidaten Luis Carlos Galán statt.