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Soziale Verteidigung

Soziale Verteidigung

Von Christine Schweitzer

 Soziale Verteidigung ist ein Konzept des gewaltfreien Widerstandes, das für bestimmte Situationen – vor allem für Verteidigung gegen militärische Übergriffe eines anderen Landes auf das eigene – oder zur Abwehr eines Staatsstreichs entwickelt wurde. Angesichts der Pläne Deutschlands und der NATO, im Verteidigungsbereich massiv aufzurüsten, gewinnt dieses nur scheinbar utopische Konzept neue Aktualität.

Gerade Anfang der Woche war in der Presse zu lesen: Die Bundeswehr soll neu ausgerichtet werden. Zukünftig werde Landes- und Bündnisverteidigung wieder gleichrangig zu Auslandseinsätzen sein. Seit 1989 wurde Deutschland in der Regel als „nur von Freunden umgeben“ beschrieben[1]. Nun scheint sich diese Sicherheitswahrnehmung verändert zu haben. Und war es vor 1989 die Sowjetunion, so wird nun Russland als Bedrohung ausgemacht.

Brauchen wir also eine neue Abschreckungspolitik? Die Bereitschaft, notfalls einen sog. „Krieg mit allen Mitteln“ zu führen – zu denen auch Atomwaffen gehören? Obwohl man weiß, dass es bei einem solchen Krieg keine Gewinner*innen und keine Verlierer*innen geben kann, da diese Waffen (und auch schon die modernen konventionellen Waffen – man sehe sich nur die Bilder aus Syrien an) alles zerstören, was verteidigt werden soll?

Angesichts dieses Schreckensszenarios wurde schon früh nach dem Zweiten Weltkrieg ein alternatives Verteidigungskonzept entwickelt: die gewaltfreie „Soziale Verteidigung“, die Methoden des zivilen Widerstands empfiehlt. Angesichts der aktuellen Pläne der Bundesregierung und der NATO zu weiterer Aufrüstung gilt es, die Idee der Sozialen Verteidigung wieder ins Gespräch zu bringen

Grundidee: Die Macht kommt von den Menschen

Das Konzept der Sozialen Verteidigung geht von einem Gedanken aus, der auch in unserer Verfassung verankert ist, nämlich dass alle Macht vom Volk ausgeht. Das heißt, sie beruht auf der Zustimmung und Kooperation der Regierten. Wenn diese Kooperation entzogen wird, dann bricht die Basis der Macht zusammen.

Auf den Fall einer militärischen Besetzung übertragen bedeutet dies, dass letztlich die Bevölkerung des angegriffenen Landes darüber entscheidet, ob ein (militärischer) Angreifer sein Ziel erreicht oder nicht. Es wird nicht das Territorium an den Landesgrenzen verteidigt, sondern die Selbstbestimmung einer Gesellschaft durch die Verweigerung der Kooperation. Eine Besatzungsmacht oder eine putschende Partei erreichen, so die Annahme, ihre Ziele nicht, wenn ihnen konsequenter gewaltfreier Widerstand entgegengesetzt wird.

Geschichte des Konzepts

Der Begriff der Sozialen Verteidigung wurde seit Ende der 50er Jahre von Friedensforscher*innen (u.a. Stephen King-Hall, Gene Sharp, Adam Roberts, April Carter und Theodor Ebert) geprägt, die nach einer alternativen, nichtmilitärischen Form der Verteidigung gegenüber der von ihnen zunächst unhinterfragt angenommenen Bedrohung durch den Warschauer Vertrag suchten. Später änderten sich die Bedrohungsanalysen, die sie ihren Arbeiten zugrunde legten. So bezogen sie Staatsstreiche und später die Möglichkeit einer Intervention ehemals befreundeter Staaten mit ein.[2]

Nach 1989 wurde es in der wissenschaftlichen Debatte um Soziale Verteidigung stiller. Auch in der öffentlichen Diskussion war Verteidigung kein Thema mehr bzw. fand höchstens „am Hindukusch“[3] statt. An die Stelle alternativer gewaltfreier Verteidigungsformen traten Konzepte gewaltfreien Eingreifens in Konflikte anderenorts. Gleichzeitig wurden aber auch etliche vergleichende wissenschaftliche Untersuchungen über zivilen Widerstand veröffentlicht, die das Wissen über Formen nichtmilitärischer Verteidigung enorm bereicherten. So wurde festgestellt, dass in den letzten einhundert Jahren gewaltfreie Aufstände doppelt so erfolgreich waren wie gewaltsame Rebellionen[4]. Zudem wurden Beispiele von Gemeinschaften identifiziert, denen es gelang, sich einem Krieg zu entziehen und ihre Lebensweise zu schützen, ohne zu der Waffe zu greifen[5].

Diese Studien bestätigen das, was schon in den Publikationen zu Sozialer Verteidigung, wenngleich basierend auf der kleinen Anzahl von Fallbeispielen, vermutet und empfohlen wurde: Die Vorbereitung auf den Widerstand, das Entziehen von Kooperation, das entschlossene Festhalten an der Gewaltlosigkeit auch angesichts massiver Repression, eher dezentrale Führungsstrukturen sind als wirkmächtige Strategien des Widerstands besonders bedeutsam. In anderen Punkten erweitern sie die frühe Forschung um wichtige Erkenntnisse darüber, wie gewaltloser oder ziviler Widerstand funktionieren kann. So verweist die Forschung über zivilen Widerstand etwa auf die zentrale Wichtigkeit des Überlaufens von Sicherheitskräften.[6]

Fazit

Es gibt bislang keinen Staat, der sich dazu entschlossen hat, sein Militär abzuschaffen und sich stattdessen auf den Fall der Sozialen Verteidigung vorzubereiten. Zwar gibt es einige Länder ohne eigenes Militär – Costa Rica und Island sind vielleicht die bekanntesten Beispiele. Diese haben jedoch Abkommen mit größeren Staaten, die für den Fall eines Angriffs die „Sicherheit“ garantieren. Island ist sogar NATO-Mitglied. Es gab in der Vergangenheit auch ein paar Regierungen, die sich vorübergehend mit Sozialer Verteidigung beschäftigten. So gab etwa Litauen 1991 entsprechende Empfehlungen an seine Bevölkerung heraus. Dies war jedoch nicht pazifistisch motiviert, sondern lag im Gegenteil daran, dass Litauen über keine militärischen Kapazitäten verfügte.

Wenn wir Soziale Verteidigung als ein Konzept begreifen, das in der politischen Debatte – in Deutschland, in allen NATO-Ländern und weltweit – als Alternative zu militärischer Verteidigung vorgeschlagen werden soll, dann sehen wir uns wenigstens zwei Herausforderungen gegenüber. Dies ist zum einen der Vorbehalt des „Unrealistischen“ – weiterhin herrscht weitgehend die Überzeugung vor, dass „nur Gewalt hilft“ – zum anderen die fehlende Zustimmung und Bereitschaft, abzurüsten.

Deshalb macht es wohl wenig Sinn, Soziale Verteidigung isoliert als Alternative zu propagieren. Zum einen hat Militär verschiedene Legitimationen. Verteidigung gegen einen Angriff ist nur eine davon. Zum anderen muss Soziale Verteidigung eingebettet werden in etwas, das ich als eine umfassende Friedenspolitik bezeichnen würde. Eine Politik, die universalistische Maßstäbe des Handelns anlegt, die auf gemeinsame Sicherheit gerichtet ist und die Frieden als Bedingung für eine lebenswerte Welt versteht. In diesem Zusammenhang ist der Hinweis darauf, dass totale Abrüstung nicht heißen muss, dass man jedem Angreifer hilflos ausgeliefert wäre, wesentlich. Eine umfassende Friedenspolitik braucht gewaltfreie Alternativen zu Rüstung und Militär, um überzeugend zu wirken. Friedensbewegungen sind oftmals stärker darin, zu benennen, was sie nicht wollen, als darin, positive Visionen zu skizzieren. Aber es stehen der Abschaffung von Rüstung und Militär nicht nur ökonomische und machtstrategische Interessen politischer und wirtschaftlicher Eliten entgegen. Viele Menschen empfinden angesichts von Kriegen und Gewalt Bedrohungsängste und echte Betroffenheit und halten folglich, Gewalt, auch militärische Gewalt, als ultima ratio für notwendig. Deshalb sind Zivile Konfliktbearbeitung, Formen gewaltfreien Eingreifens in eskalierende Konflikte, Ziviles Peacekeeping und eben auch Soziale Verteidigung so wesentlich.

Dr. Christine Schweitzer

Dr. Christine Schweitzer ist Geschäftsführerin beim Bund für Soziale Verteidigung, wissenschaftliche Mitarbeiterin beim  Institut für Friedensarbeit und Gewaltfreie Konfliktaustragung, Vorsitzende der War Resisters’ International und Redakteurin des vom Netzwerk Friedenskooperative herausgegebenen Friedensforum. Sie hat vielfach zu den Themen Zivile Konfliktbearbeitung, gewaltfreie Alternativen zu Rüstung und Militär und verschiedenen Konfliktregionen publiziert.

[1] Dieser Ausdruck wurde in den 1990er Jahren von verschiedenen Politiker*innen verwendet. Siehe z.B. https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus173986742/Die-Probleme-der-Bundeswehr-sind-auch-unsere-Schuld.html.

[2] Zum Nachlesen über Soziale Verteidigung sei diese Aufsatzsammlung empfohlen: Jochheim, Gernot (Hrsg.) (1988) Soziale Verteidigung – Verteidigung mit einem menschlichen Gesicht. Eine Handreichung. Düsseldorf.

[3] Die Formulierung „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt“ stammt von Verteidigungsminister Peter  Struck. Siehe https://www.heise.de/tp/features/Die-Sicherheit-Deutschlands-wird-auch-am-Hindukusch-verteidigt-3427679.html.

[4] Chenoweth, Erica und Stephan, Maria J. (2011): Why Civil Resistance Works. The Strategic Logic of Nonviolent Conflict. New York: Colombia University Press.

[5] Anderson, Mary B. und Wallace, Marshall (2013) Opting Out of War. Strategies to Prevent Violent Conflict. Boulder/London: Lynne Rienner Publishers; Saulich, Christina und Werthes, Sascha: Nonwar Communites, oder: die Vernachlässigung des Friedenspotenzials des Lokalen. In: Maximilian Lakitsch und Susanne Reitmair-Juárez (Hrsg.): Zivilgesellschaft im Konflikt: Vom Gelingen und Scheitern in Krisengebieten, 131-158. LIT Verlag, Berlin, Münster, 2016.

[6] Siehe z.B. Chenoweth, Erica & Stephan, Maria J. (2011) Why Civil Resistance Works. The Strategic Logic of Nonviolent Conflict. New York: Colombia University Press; Nepstad, Sharon Erickson (2011) Nonviolent Revolutions. Civil Resistance in the Late 20th Century. Oxford: Oxford University Press.